Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Inge Agte die Verkaufsplattform ebay betreffend vor.
Überblick und Inhalt
Ein eBay Händler wurde wegen nicht autorisierter Nutzung von Produktfotos eines Modelabels abgemahnt.
Diese Abmahnung liegt der IT-Recht Kanzlei München nun vor.
Abgemahnt wird:
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung die ein auf den Verkaufsplattformen eBay & Amazon tätiger Online-Händler erhalten hat vorgelegt.
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Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die ein auf der Verkaufsplattform eBay tätiger Privatverkäufer erhalten hat vorgelegt.
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Das LG München I bestätigte am 11.09.2012 in der Rechtssache Az.: 1 HK O 13361/12, dass bei einer Preisgegenüberstellung aus dem entsprechenden Angebot hervorzugehen habe, worauf sich die ursprüngliche Preisangabe beziehe. Es verdeutlichte weiterhin, dass sich für die angesprochenen Verkehrskreise aus der bloßen Gegenüberstellung von Preisen das Wesen des Ursprungspreises als Eigenpreis nicht erschließe.
I. Sachverhalt
Im zugrundeliegenden Fall bot der Antragsgegner im Internet Tiermöbel an. Diese ließ er auch zwar selbst herstellen, allerdings ging dieser Umstand aus dem Angebot nicht eindeutig hervor, da sich der Name des Herstellers von dem des Anbietenden unterschied. Eines dieser Angebote, es handelte sich um Kratzbäume, gab einen Kaufpreis von 31,99 Euro an, wobei im selben Angebot nur eine Zeile darüber ein Ursprungspreis von 33,99 Euro angegeben war. Dieser Ursprungspreis enthielt keine weitere Bezeichnung, war also nicht als ursprünglicher Eigenpreis deklariert, und war zudem durchgestrichen. Das Angebot enthielt ferner die Angabe, dass man beim Kauf des Kratzbaumes 2 Euro und 6 % des Ursprungspreises spare.
Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Firma Bellona Frankfurt GmbH informiert.
Die Firma Bellona Frankfurt GmbH mahnt eine angebliche Irreführung der Verbraucher ab.
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Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Frau Andrea Reinhardt informiert.
Frau Reinhardt mahnt angebliches Fehlverhalten im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht ab.
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„Die Haftung für mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.“ Solche und ähnliche Klauseln finden sich relativ häufig in Verträgen.
Doch welche Schäden fallen unter den Begriff des „unmittelbaren“ und welche unter den des „mittelbaren Schadens“, welche unter „direkte Schäden“ oder „indirekte Schäden“?
Und ist ein solcher Haftungsausschluss überhaupt wirksam?
1. Mittelbare Schäden im US-Recht
Die Unterscheidung zwischen unmittelbaren („general / direct damages”) und mittelbaren („special / consequential / incidental damages”) Schäden ist ein Element des Schadensrechts der USA. Nach US-Recht ist ein Haftungsausschluss für mittelbare Schäden üblich und möglich. Im Allgemeinen sind unmittelbare Schäden dabei solche, die infolge eines schädigenden Ereignisses im Rahmen eines „natürlichen Geschehensablaufs” eintreten. Bei mittelbaren Schäden hingegen handelt es sich grundsätzlich um Schäden, die erst auf Grund der besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalls eintreten, insbesondere um entgangenen Gewinn.
Wir wurden über eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Ramon Witter informiert.
Herr Witter mahnt angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung ab.
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Für unsere Abmahnung Sammelstelle ist uns eine Abmahnung der Firma Argus TM UG zur Kenntnis gelangt.
Die Firma Argus TM UG mahnt angeblich fehlende Pflichtangaben im Zusammenhang mit Altöl ab.
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Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Firma VSM Deutschland GmbH informiert.
Die Firma VSM Deutschland GmbH mahnt angeblich irreführende Werbung mit Garantieaussagen ab..
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Für unsere Abmahnung Sammelstelle ist uns eine Abmahnung des Deutschen Konsumentenbunds e.V. zur Kenntnis gelangt.
Der Verein Deutscher Konsumentenbund e.V. mahnt Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab.
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Vor dem OLG Hamburg (Beschluss vom 25.04.2012, Az.: 3 W 2/12) wurde ein Fall verhandelt, der zeigt, dass auf die Zustellung einer Abmahnung per Übergabe-Einschreiben nicht in jedem Fall Verlass ist.
Sollte dem Abgemahnten nämlich der Nachweis gelingen, dass die Abmahnung nicht zugegangen ist und erkennt dieser eine ergangene einstweilige Verfügung sofort an, droht dem Abmahner, die Prozesskosten auferlegt zu bekommen, wenn der Abgemahnte einen sog. Kostenwiderspruch eingelegt.
Weshalb dieses Risiko selbst bei einer Abmahnung per Einschreiben-Übergabe bestehen kann, erfahren Sie, wenn Sie nachstehende Entscheidung lesen.
Entscheidung des Gerichts:
Der Antragsteller nahm die Antragsgegnerin im Eilverfahren auf Unterlassung in Anspruch. Die Antragsgegnerin erkannte die einstweilige Verfügung an, legte sodann gegen die Kostenentscheidung in der einstweiligen Verfügung einen Kostenwiderspruch ein.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Vereins für lauteren Wettbewerb e.V. Hamburg vor, die einem ebay-Händler zugestellt wurde.
Begründet wird diese mit einer angeblich fehlerhaften Textilkennzeichnung.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Frau Anke Merkens wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung und mehr.
Überblick und Inhalt
© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.