2013 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Knut Harders

Feb 11 2013

Wir wurden über eine Abmahnung des Herrn Knut Harders informiert.

Beanstandet werden angebliche Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Knut Harders
Begründung: angebliche Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz (JuSchG) beim Vertrieb von FSK-Filmen über Amazon
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Sammelstelle: Markus Riess

Feb 11 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung des Herrn Markus Riess (MR-Warenhandel) informiert.

Herr Markus Riess mahnt Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Herr Markus Riess (MR-Warenhandel)
Begründung: angelich fehlerhafte Angaben zur Energieffizienzklasse beim Vertrieb von TV-Geräten
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung Sammelstelle: Wettbwerbszentrale Büro Stuttgart

Feb 11 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurde uns eine Abmahnung der Wettbwerbszentrale Büro Stuttgart zur Kenntnis gebracht.

Die Wettbwerbszentrale Büro Stuttgart mahnt irreführende Werbung auf der Verkaufsplattform Yatego ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Wettbwerbszentrale Büro Stuttgart
Begründung: irreführende Verwendung des CE-Zeichens „CE-geprüft“
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Yatego

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Links der Woche: E-Commerce mit 1 Billion USD, Google & irreführende Werbung, Amazon Umsatz 2012, Verleger und der Google Deal

Feb 08 2013

Die 5. Jahreszeit hat begonnen und die Narren bestimmen vielerorts das Geschehen. Ob sich unter unseren Links der Woche auch „närrische“ Themen befinden sehen Sie weiter unten.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 06 (04.02. – 08.02.2013):

🙂 E-Commerce: 2012 erstmals 1 Billion US-Dollar Umsatz weltweit, mehr dazu…
😐 Australien: Google siegt im Rechtsstreit um irreführende Werbung, mehr dazu…
🙂 Amazon: Hat 2012 in Deutschland 6,4 Milliarden umgesetzt, mehr dazu…
😐 Twitter: Übernimmt Firma für soziale TV-Reichweitenmessung, mehr dazu…
🙂 Auftakt: Grundsatzdebatte zur Copyright-Reform, mehr dazu…
😐 Leistungsschutz: Deutsche Verleger lehnen französischen Google-Deal ab, mehr dazu…

Abmahnung Sammelstelle: Eric Schmidt

Feb 08 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung des Herrn Eric Schmidt informiert.

Herr Eric Schmidt mahnt einen eBay-Händler wegen angeblich fehlender Pflichtangaben (Infos zum Vertragsschluss) ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Eric Schmidt
Begründung: angeblich fehlende Angabe der technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung Jaiser & Henning OHG

Feb 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Jaiser & Henning OHG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich mehreren fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung und den AGB.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Jaiser & Henning OHG
Begründung: mehreren fehlerhaften Angaben in der Widerrufsbelehrung und den AGB.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

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Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb e.V.: unlauteres Wirkungsversprechen

Feb 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung nebs einstweiliger Verfügung des Verbandes sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich unlauteren Wirkungsversprechen.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verband sozialer Wettbewerb e.V.
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit Wirkungsversprechen beim Vertrieb von Lasertherapiegeräten
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Abmahnung ebay: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung und AGB

Feb 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform ebay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

mehrere fehlerhafte Angaben in der Widerrufsbelehrung
mehrere fehlerhafte AGB-Klauseln

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Abmahnung Webshop: Irreführende Werbung mit Wirkungsversprechen einer Laserthearpie

Feb 08 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

irreführende Werbung/Werbeaussagen beim Vertrieb von Lasertherapiegeräten hinsichtlich des Wirkungsversprechens

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Händler haften für Wettbewerbsverstöße durch Amazon bei AdWords-Werbung

Feb 08 2013

Millionen Onlinehändler nutzen die Plattform Amazon für ihren Warenabsatz. Doch neben großen wirtschaftlichen Gewinnen, bringt dies auch große Abmahnungsgefahren mit sich. Die Rechtsprechung hat eine verschuldensunabhängige Haftung der Händler für Wettbewerbsverstöße seitens Amazon im Zusammenhang mit ihren Angeboten etabliert.

Aktuell hat das LG Frankfurt in seinem Beschluss vom 07.11.2012 (Az.: 2-06 O 552/12) klargestellt, dass Amazon-Händler für wettbewerbswidrige AdWords-Anzeigen haften, selbst wenn nicht sie, sondern Amazon ohne deren Wissen diese geschaltet haben.

Google AdWords ist eine Form der Online-Werbung von Google Inc. Die sog. Google AdWords werden insbesondere auf den Google Suchseiten geschaltet. Es handelt sich hierbei um Werbeanzeigen, die ganz oben auf der Suchtreffer-Seite über bzw. neben den organischen Suchergebnissen zu sehen sind. Gibt der Nutzer ein bestimmtes Schlüsselwort (keyword) in die Suchmaschine ein, so erscheint die geschaltete Werbeanzeige.

Amazon hatte für einen ihrer Händler einer AdWords-Anzeige bei Google geschaltet, in welchem eine kostenlose Lieferung ab einem Bestellwert von 20 € angepriesen wurde. In Wirklichkeit fielen jedoch auch bei einem Bestellwert über 20 € Lieferkosten an.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Klaus Stetter

Feb 08 2013

Wir wurden über eine Abmahnung des Herrn klaus Stetter informiert.

Beanstandet wird die angebliche Verwendung einer „alten“ Widerrufsbelehrung.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Klaus Stetter
Begründung: angebliche Verwendung einer ungültigen, weil veralteten Widerrufsbelehrung.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

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Abmahnung Sammelstelle: Carola Gonzalez, Heine Apotheke Blankenese

Feb 08 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez informiert.

Gerügt wird das angebliche Fehlen der Angabe des Grundpreises.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Heine Apotheke Blankenese, Carola Gonzalez
Begründung: angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Vertrieb von Sexualhygiene-Artikeln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

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Abmahnung Sammelstelle: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.

Feb 08 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.informiert.

Herr Jürgens mahnt den Betreiber eines Online-Shops wegen angeblicher Verstöße gegen die Kosmetikverordnung ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Bären Apotheke, Thomas Jürgens e.K.
Begründung: angeblich fehlende Pflichtangaben beim Vertrieb von Kosmetik-Artikeln
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.

Feb 07 2013

Wir wurden über eine Abmahnung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V. informiert.

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. mahnt Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Begründung: angelich fehlerhafte AGB & Widerrufsbelehrung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop

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Abmahnung Sammelstelle: Ines Martin

Feb 07 2013

Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine weitere Abmahnung informiert.

Frau Ines Martin mahnt einen eBay-Händler wegen angeblich fehlerhafter Angaben im Zuammenhang mit der sogenannten 40-Euro-Klausel ab.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Ines Martin
Begründung: angeblich unzureichende Angaben zur 40€-Klausel
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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