2013 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung MIG Film GmbH: “König der Kämpfer”

Jan 25 2013

Die Firma MIG Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: MIG Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Gutter King – König der Kämpfer”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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LG Bochum: Abbruch einer eBay-Auktion bei kleinen Mänglen zulässig

Jan 25 2013

Während der Dauer einer eBay-Auktion kann es immer einmal passieren, dass bei dem eingestellten Gegenstand ein Mangel auftritt – in diesem Fall ist es laut eBay möglich, die Auktion abzubrechen.

Auch das Landgericht Bochum hat nun in einem konkreten Fall bestätigt, dass ein solcher Abbruch rechtens war, obwohl es sich bei dem Mangel nur um einen Lappalie handelte (vgl. aktuell LG Bochum, Urt. v. 18.12.2012, Az. 9 S 166/12).

Der Sachverhalt ist schnell geschildert: Ein eBay-Mitglied stellte sein Fahrzeug, einen Mercedes der A-Klasse, bei eBay zum Verkauf ein. Kurz darauf bemerkte er, dass die Zentralverriegelung des Fahrzeugs ihren Dienst quittiert hatte, und brach die Auktion daraufhin wieder ab – zu diesem Zeitpunkt hatte ein Bieter jedoch schon einen Euro auf das Fahrzeug geboten. Die Zentralverriegelung konnte kurze Zeit später für etwa 65 Euro repariert werden, das Fahrzeug wurde daraufhin in einem anderen Portal für 2.800 Euro.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Universum Film GmbH, Tauschbörse: “The Pillars of the Earth”

Jan 24 2013

Die Firma Universum Film GmbH mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universum Film GmbH
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “The Pillars of the Earth”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Malibu Media LLC. P2P-Netzwerk: “Beatrice – Formidable Beauty (X-Art)”

Jan 24 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Malibu Media LLC wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Malibu Media LLC
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk ”Beatrice – Formidable Beauty (X-Art)“
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung MIRCOM International: “Superman vs. Spider-Man XXX”

Jan 24 2013

Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Firma M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd. Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: M.I.C.M MIRCOM International Content Management & Consulting Ltd.
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk “Superman vs. Spider-Man XXX”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Mit der eigenen UVP werben: Darf ein Hersteller das eigentlich ?

Jan 24 2013

Die Werbung mit einer unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers (UVP) ist es ein weit verbreitetes Werbemittel, um Kunden anzuziehen, denn es suggeriert dem Käufer, dass dieser es mit einem besonders günstigen Angebot zu tun hat.

Die grundsätzliche rechtliche Zulässigkeit dieser Art von Werbung für Händler ist weitestgehend geklärt. Fraglich bleibt jedoch, ob auch ein Hersteller selbst, der gleichzeitig Händler ist, mit seiner eigenen UVP werben darf.

I. Grundvoraussetzungen für die Zulässigkeit von Werbung mit einer UVP

Die Werbung mit einer UVP basiert auf einer Gegenüberstellung des vom Händler verlangten (niedrigeren) Preises mit der UVP des Herstellers. Auf diese Weise deutet der direkte Vergleich mit der Herstellerempfehlung eine Preisgünstigkeit im Marktvergleich an.

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Abmahnung Universal Pictures, Tauschbörse: “Snow White & the Huntsman”

Jan 23 2013

Die Firma Universal Pictures mahnt Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing ab.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Universal Pictures
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk “Snow White & the Huntsman”
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Abmahnung Malibu Media LLC. Urheberrecht: “Beatrice – A Girls Fantasy (X-Art)”

Jan 23 2013

Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Malibu Media LLC wegen Urheberrechtsverletzungen im Zusammenhang mit Filesharing informiert.

Überblick und Inhalt:

Abmahner: Malibu Media LLC
Begründung: Urheberrechtsverletzung an dem Werk ”Beatrice – A Girls Fantasy (X-Art)“
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Filesharing/Tauschbörse

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Die neuen Hinweise eBays zum Widerrufsrecht – ein Bärendienst am Händler?

Jan 23 2013

Seit Kurzem blendet der Plattformbetreiber eBay bei einer Vielzahl gewerblicher Angebote zwei neue Hinweise, direkt oberhalb der Widerrufsbelehrung des Händlers ein. Diese Hinweise bringen aufgrund ihrer ungenauen Formulierung nach Ansicht der IT-Recht Kanzlei ein erhebliches Irreführungspotential mit sich.

Einleitung

Wenn auch (noch?) nicht alle gewerblichen eBay-Angebote die – wohl ohne Zutun des Händlers – angezeigten Hinweise „Nachdem der Artikel bei Ihnen eingegangen ist, widerrufen Sie den Kauf oder geben Sie den Artikel innerhalb dieser Rückgabefrist zurück: 14 Tage“ und „Widerrufsrecht: Käufer trägt die Rücksendekosten, wenn der Artikelpreis 40 Euro nicht übersteigt“ enthalten, ist damit zu rechnen, dass künftig sämtliche gewerblichen eBay-Angebote mit diesen Hinweisen versehen werden.

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Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA: “Fußballtickets über ebay”

Jan 23 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA wegen nicht autorisierten Ticketverkauf vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Becker & Haumann Rechtsanwälte und Notar
Abmahner: Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA
Begründung: angeblich nicht erlaubter Verkauf von Fußballtickets
Handelsplattform: eBay

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