Zum 13.12.2014 wird die bisher geltende deutsche Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung durch die europaweite Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) abgelöst. Diese etabliert neue Kennzeichnungspflichten für Lebensmittel und soll deren Vertrieb auf dem europäischen Binnenmarkt einheitlich regeln. Dabei ist insbesondere Art. 14, der die Art und den Umfang der Bereitstellung dieser neuen Pflichten für Händler festlegt, die Lebensmittel im Fernabsatz vertreiben, von großer Bedeutung.
Die IT-Recht-Kanzlei hat die wesentlichen Regelungen des Art. 14 LMIV herausgearbeitet und im Folgenden darstellend zusammengefasst.
Dabei wird insbesondere auf den Sinn, die systematische Einordnung und den Anwendungsbereich der Vorschrift, den Pflichtenumfang der Händler, den Zeitpunkt der Informationsbereitstellung, die Erfüllungsmöglichkeiten der Auflagen und die Konsequenzen bei Nichterfüllung eingegangen.
Inhalt
- Der Regelungstatbestand des Art. 14 LMIV
- Sinn und Zweck
- Systematische Einordnung
- Anwendungsbereich
- Umfang der Informationspflichten
- Zeitpunkt der Informationsbereitstellung
- Anforderungen an die Erfüllung der Pflichten
- Konkrete Form der Bereitstellung auf Webseiten
- Ausnahmen von den Pflichten des Art. 14 LMIV
- Konsequenzen der Nichteinhaltung
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