06 | August | 2014 | Abmahnungs-Ticker

Aktuelle Fallbeispiele: Grundpreise im Abmahnfokus

Aug 06 2014

Zunehmend werden fehlende oder falsche Grundpreisangaben in Online-Shops und auf Verkaufsplattformen abgemahnt, weil vielen Händlern das „Ob“ und „Wie“ der Darstellung nicht in vollem Umfang bekannt ist.

Aus aktuellem Anlass informiert die IT-Recht-Kanzlei über besondere Fallbeispiele (Abdeckplanen, Ladungssicherungsnetze, Klebebänder, Luftpolsterfolie) für Grundpreisangaben, die momentan häufig abgemahnt werden.

Inhalt

Einleitung
Abmahnungen bei Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
1. Klebeband bzw. Klebebandrollen
2. Abdeckplanen
3. Fangnetze und Ladungssicherungsnetze
4. Luftpolsterfolie
Fazit

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Abmahnung Thomas Russer: Fehlerhafte, alte Widerrufsbelehrung

Aug 06 2014

Herr Thomas Russer hat über die Kanzlei Spiske Maisch einen Mitbewerber auf ebay wegen der angeblichen Verwendung einer mehrfach fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Spiske Maisch Rechtsanwälte GbR
Abmahner: Thomas Russer
Begründung: Verwendung einer Widerrufsbelehrung, die nicht dem aktuellen Rechtsstand seit dem 13.06.14 entspricht und daher in mehreren Punkte fehlerhaft sei
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 17.500 €

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Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln: Unlautere Nutzung des CE-Zeichens

Aug 06 2014

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. hat einen Online-Händler der über ebay u.a. Tischventilatoren verkauft wegen angeblich irreführender Nutzung des CE-Zeichen abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung: Die Werbung mit dem CE-Zeichen sei irreführend, da sie eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten darstelle
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Hausengel Betreuungsdienstleistungen GmbH

Aug 06 2014

Die Firma Hausengel Betreuungsdienstleistungen GmbH hat einen Dienstleister wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Hausengel Betreuungsdienstleistungen GmbH
Begründung: Der Dienstleister verstoße mit seiner Firmierung und seinem Angebot gegen Schutzrechte an der Marke „Hausengel“
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Homepage
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Mehrfach fehlerhafte Widerrufsbelehrung

Aug 06 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt weil seine verwendete Widerrufsbelehrung in mehreren Punkten fehlerhaft sei.

Mehrere dargestellte Pflichtangaben entsprächen nicht der aktuellen Gesetzeslage (13.06.2014)

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay: Irreführende Werbung „…CE“

Aug 06 2014

Ein ebay-Händler, der u.a. Tischventilatoren anbietet wurde wegen angeblich irreführender Werbung abgemahnt.

Ihm wird vorgeworfen, dass er das CE-Kennzeichen in unlauterer Art und Weise nutze.

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Abmahnung Homepage: Markenrechtsverletzung Hausdienstleistungen

Aug 06 2014

Ein Gewerbetreibender, der über seine Homepage Hausdienstleistungen anbietet wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Sein Dienstleistungsangebot verletze die Schutzrechte einer Marke.

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