2014 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung XXL-AUTOMOTIVE Ltd. & Co. KG

Sep 11 2014

Die Firma XXL-AUTOMOTIVE Ltd. & Co KG hat einen ebay-Händler wegen angeblich unerlaubter Nutzung eines Produktfotos abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: XXL-Automotive ltd. & Co KG
Begründung: Der Abgemahnte nutze in einer Fotocollage ein Produktbild des Hauses ohne dafür die für die Nutzung erforderliche Lizenz erworben zu haben
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Urhberrechtsverletzung an einem Produktbild

Sep 11 2014

Ein Ebay-Händler wurde abgemahnt, weil er angeblich das Urheberrecht an einem Produktbild verletzt haben soll.

Ihm fehle die notwendige Lizensierung zur Nutzung des Bildes.

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Abmahnung Manuela Syben

Sep 11 2014

Frau Manuela Syben hat einen ebay-Verkäufer wegen einer angeblich fehlenden Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Manuela Syben
Begründung: Die Transaktionsmenge des ebay-Mitglieds lasse auf ein gewerbliches Handeln schließen, daher sei eine Widerrufsbelehrung vorzuhalten
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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ebay Abmahnung: Fehlende Widerrufsbelehrung

Sep 11 2014

Ein ebay-Verkäufer wurde abgemahnt, weil er keine Widerrufsbelehrung verwendet.

Der Umfang seiner Transaktionen auf ebay ergäben einen gewerblichen Status, daher müsse auch den erforderlichen Pflichtangaben nachgekommen werden.

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Abmahnung David Communication e.K.

Sep 11 2014

Die Firma David Communication e.K. hat einen Webshop-Betreiber wegen angeblich fehlender Angabe der Nutzwerte bei Lampen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: David Communication e.K.
Begründung:
- angeblich fehlende Angabe von Nutzwerten bei LED-Lampen
- angebliche Unterschreitung von zulässigen Grenzwerten bei der Farbwiedergabe
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Webshop: Fehlende Pflichtangaben für LED Lampen

Sep 11 2014

Der Betreiber eines Webshops wurde abgemahnt, weil er es beim Vertrieb von LED-Lampen versäumt haben soll die Nutzwerte anzugeben.

Außerdem sollen Grenzwerte zur Farbwiedergabe unterschritten worden sein.

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Abmahnung Rainbow Loom Handels GmbH

Sep 10 2014

Die Firma Rainbow Loom Handels GmbH hat einen ebay-Händler, der angeblich Rechte an Ihrer Marke „RAINBOW“ verletzt, abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Rainbow Loom Handels GmbH
Begründung: Werbung mit dem Markennamen „Rainbow“ ohne die Autorisierung/Freigabe dafür zu besitzen.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 250.000 €

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Energiekennzeichnung bei Verkauf und Werbung von TV-Geräten

Sep 10 2014

Seit dem 30.11.2011 schreibt die EU-Verordnung Nr. 1062/2010 eine verbindliche Energieverbrauchskennzeichnung für Fernsehgeräte vor.

Zweck der Verordnung ist die Energieeffizienz von Fernsehgeräten auf Dauer erheblich zu verbessern – stellt doch der Stromverbrauch von Fernsehgeräten einen erheblichen Anteil am Gesamtstrombedarf der Haushalte in der Union dar. Welche Verpflichtungen treffen Hersteller/Importeure in dem Zusammenhang? Was haben Händler bei Bewerbung ihrer Fernsehgeräte im Fernabsatzhandel oder auch im Ladengeschäft zu beachten? Welche Übergangsvorschriften gibt es?

Lesen Sie hierzu den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei .

Abmahnung ebay: Rechtsverletzung an einer Marke

Sep 10 2014

Ein ebay-Händler wurde wegen einer angeblichen Rechtsverletzung an einer Marke abgemahnt.

Er werbe mit dem Markennamen ohne die dafür erforderliche Autorisierung zu besitzen.

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Abmahnung IDO Verband: Fehlende Pflichtinformationen

Sep 09 2014

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler abgemahnt der angeblich dem Verbraucher Pflichtinformationen vorenthält.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung:
- Angaben zum Mängelhaftungsrecht fehlen
- Angaben wie und ob der Vertragstext gespeichert werden seien unzureichend
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay: Mängelhaftung & Vertragstext

Sep 09 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt, weil er angeblich Pflichtinformationen vorenthalte.

So fehlen Angaben zum Mängelhaftungsrecht und zur Speicherung des Vertragstextes..

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Links der Woche: Uber widerspricht, Oettinger goes Digital, neue Hightech-Strategie, Zalando und die Börse

Sep 05 2014

Das Wochenende steht vor der Tür und der Sommer kommt zurück.

Wie gewohnt an dieser Selle zuvor unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 36 (01.09. – 05.09.2014):

😐 Uber: Legt Widerspruch gegen Verbot ein, mehr…
🙂 Günther Oettinger: Soll EU-Digital-Kommissar werden, mehr…
🙂 Bundeskabinett: Beschließt neue Hightech-Strategie, mehr…
😐 Mobilitäts-Apps: Daimler-Tochter Moovel übernimmt MyTaxi, mehr…
🙂 Onlinehändler Zalando: Plant Börsengang noch in diesem Jahr, mehr…
😉 45 Millionen Deutsche: Gehen online shoppen, mehr…

Einsatz des Besucheraktions-Pixels von Facebook aus rechtlicher Sicht

Sep 05 2014

Zum Anfang des letzten Jahres hat der Konzern durch die Einführung des „Besucheraktions-Pixels“ eine weitergehende Analysefunktion in Form des „Conversion Tracking“ freigegeben, die den digitalen Fußabdruck der Nutzer auch nach dem Klick auf eine Werbeanzeige verfolgt und mithin Informationen über das Verhalten auf der externen Website sammelt.

Lesen Sie mehr über die datenschutzrechtlichen Hürden bei der Verwendung des „Besucheraktions-Pixels“ von Facebook.

Inhalt

Die Einführung der Conversion-Tracking-Funktion auf Facebook
1. Frühere Analyseoptionen auf Facebook
2. Begriff und Funktionsweise des Conversion Tracking
3. Vorteile des Conversion Tracking
Die Rechtslage und gesetzlichen Vorgaben beim Conversion Tracking auf Facebook
1. Die Einwilligungspflicht bei der Erhebung personenbezogener Daten
2. Abänderung der Datenschutzerklärung
Die konkrete Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben
Fazit

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Thomas Russer: Angaben zum Widerrufsrecht

Sep 05 2014

Herr Thomas Russer hat einen ebay -Händler wegen angeblich unzureichender Angaben zum bestehenden Widerrufsrecht abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Spiske Maisch Rechtsanwälte GbR
Abmahner: Thomas Russer
Begründung: Die Angaben zum Widerrufsrecht seien unzureichend und damit unlauter
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 22.500 €

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Abmahnung ebay: Unzureichende Angaben zum Widerrufsrecht

Sep 05 2014

Ein ebay-Händler hat eine Abmahnung erhalten weil er angeblich fehlerbehaftete Angaben zum Widerrufsrecht macht.

Er verhalte sich damit wettbewerbswidrig.

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Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

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Weitere Kontaktmöglichkeiten:

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