2014 | Abmahnungs-Ticker

Die häufigsten Abmahngründe im Monat August 2014

Sep 04 2014

Die der IT-Recht Kanzlei im Monat August zur Kenntnis gebrachten Abmahnungen sind ausgewertet.

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des vergangenen Monats.

Die Top Ten der häufigsten Abmahngründe des Monats August 2014:

Die Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Zulässig ? Gesundheitsbezogene Werbung für Sauerstofftherapie ohne wissenschaftlichen Nachweis

Sep 04 2014

An gesundheitsbezogene Werbung werden in diversen Spezialgesetzen hohe Zulässigkeitsanforderungen gestellt, die die etwaig betroffenen Schutzgüter der Gesundheit und der körperlichen Unversehrtheit hinreichend berücksichtigen sollen. Ein Verstoß gegen insofern bestehende Vorgaben wird dabei stets einem wettbewerbswidrigen Verhalten gleichgestellt und birgt großes Abmahnpotenzial. Insbesondere die Werbung mit tatsächlich nicht bestehenden Wirkungseffekten stellt gemäß §3 HWG regelmäßig eine Irreführung dar.

Wie das OLG Düsseldorf im Bereich der gesundheitsrelevanten Lebensmittelwerbung (Urteil vom 15.01.2013, Az. I-20 U 222/11) stufte das LG Köln mit Urteil vom 01.10.2013 (Az. 33 O 88/13) die Werbung für einer sauerstoffbasierte „Spirovital-Therapie“ mangels konkreter wissenschaftlicher Nachweise der beschriebenen Wirkungen als wettbewerbswidrig ein.

Den ganzen Beitrag lesen (…)

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: Verstoß gegen Preisangabenverordnung

Sep 02 2014

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. hat einen ebay-Händler abgemahnt weil er gegen die Preisangabenverordnung verstoßen haben soll.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung: Fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Produkten in Fertigpackungen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung Oliver Heilmann: Unwirksame Widerrufsbelehrung

Sep 02 2014

Herr Oliver Heilmann hat einen Mitbewerber auf ebay wegen einer angeblich unwirksamen Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Oliver Heilmann
Begründung: Die verwendete Widerrufsbelehrung sei unwirksam, da veraltet (Fassung vor dem 13.06.14)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht,
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert/Streitwert: 15.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Fehlende Grundpreisangabe bei „Sofort-Kaufen“-Produkten

Sep 02 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt weil angeblich bei Produkten die er zum Sofort-Kauf anbietet keinen Grundpreis angibt.

Er verstoße dadurch gegen die Preisangabenverordnung.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay: Keine wirksame Widerurfsbelehrung

Sep 02 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt weil er angeblich keine wirksame Widerrufsbelehrung verwendet.

Die von ihm verwendete Widerrufsbelehrung sei seit dem 13.06.14. generell unwirksam.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung IDO Verband: Veraltete Widerrufsbelehrung

Sep 01 2014

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler abgemahnt, der angeblich eine veraltete Fassung einer Widerrufsbelehrung im Einsatz hat.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung: Die verwendete Widerrufsbelehrung entspreche nicht der aktuellen Gesetzeslage seit dem 11.06.2014
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Fehlerhafte Widerrufsbleehrung (alte Fassung)

Sep 01 2014

Ein ebay-Händler wurde wegen der angeblichen Verwendung eine veralteten Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Die Widerrufsbelehrung entspreche nicht dem Rechtsstand seit dem 13.06.2014.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: Grundpreis bei Cremes

Sep 01 2014

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. hat einen ebay-Händler der Cremes und Bodylotions verkauft wegen angeblich fehlender Angabe des Grundpreises abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
Begründung: Der Grundpreis sei nicht beim Endpreis angegeben, daher verstoße der Händler gegen die Peisangabenverordnung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

ebay Abmahnung: Grundpreisangabe bei Cremes

Sep 01 2014

Ein Online-Händler der über ebay Cremes und Bodylotions verkauft wurde wegen der fehlenden Angabe des Grundpreises abgemahnt.

Er verstoße damit gegen die Preisangabenverordnung.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung IDO Verband: Lieferzeitangaben

Sep 01 2014

Der IDO Verband hat einen weiteren ebay-Händler abgemahnt. Dieser soll zu unbestimmte Angaben zu den Lieferzeiten gemacht haben.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung:
- unzulässige Angabe zu den Lieferzeiten („Versand in der Regel…“)
- fehlende Angabe zum Recht auf Mängelhaftung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Unbestimmte Lieferzeit

Sep 01 2014

Ein ebay-Händler wurde wegen der Angabe einer unbestimmten Lieferzeit und mehr abgemahnt.

Neben der Lieferzeitangabe „in der Regel“ wurde auch der fehlende Hinweis auf das Bestehen eines Mängelhaftungsrechts beanstandet..

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung IDO Verband: Recht auf Mängelhaftung

Sep 01 2014

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen angeblich fehlender Pflichtangaben abgemahnt

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung:
- fehlende Angabe zum Recht auf Mängelhaftung
- fehlende Angabe ob der Vertragstext nch Vertragsschluss gespeichert wird.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Mängelhaftungsrecht und Speicherung des Vertragstextes

Sep 01 2014

Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich der fehlenden Angabe von Pflichtinformationen abgemahnt.

So mache er keine Angaben über das Bestehen eines Mängelhaftungsrechts und zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung FLEX Elektrowerkzeuge GmbH: Schutzrechtsverletzung an der Marke „Flex“

Sep 01 2014

Die Firma FLEX Elektrowerkzeuge GmbH hat einen ebay-Händler wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: FLEX Elektrowerkzeuge GmbH
Begründung: Der Händler bewerbe einen Winkelschleifer mit dem Markenbegriff “FLEX” ohne die dafür erforderliche Autorisierung zu besitzen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert/Streitwert: 20.000 €

Mehr erfahren

Archiv -2014