2014 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Amazon: Irreführende Identifikationsnummern

Jul 16 2014

Ein Amazon-Händler soll die Identifikationsnummern von Terrassenschrauben eines Mitbewerbers unlauter genutzt haben.

Er erwecke dadurch den Eindruck dessen Schrauben zu verkaufen.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Haushaltsbacköfen: Neue Energieverbrauchskennzeichnung ab 2015

Jul 16 2014

Mit Wirkung ab 2015 werden durch die Verordnung (EU) Nr. 65/2014 beim Inverkehrbringen und Verkauf die für andere energieverbrauchsrelevante Produkte bereits geltenden einheitlichen EU-Etikettierungs- und Kennzeichnungspflichten auch für Haushaltsbacköfen eingeführt.

In Form von FAQ hat die IT-Recht-Kanzlei die verschiedenen Regelungspunkte der neuen Verordnung herausgearbeitet und einen Ratgeber zur Umsetzung der Etikettierungspflichten von Lieferanten und der Kennzeichnungspflichten von Händlern erstellt.

Abmahnung SVH-Store UG

Jul 15 2014

Die Firma SVH-Store UG hat einen Onlinehändler der über ebay und Amazon aktiv ist wegen angeblich irreführender Werbung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: SVH-Store UG
Begründung: Der Händler bezeichne Schutzhüllen für Smartphones als „Leder Cover“ und „Lederhülle“, obwohl diese nicht aus „echt Leder“ seien.
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay & Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung ebay & Amazon: Irreführende Werbung

Jul 15 2014

Ein Online-Händler, der seine Waren über ebay und Amazon verkauft wurde wegen angeblich irreführender Werbung abgemahnt

Er nutze die Angabe Lederhülle in unlauterer Art und Weise..

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung OLPAT GmbH: Einzelunternehmer bezeichnet sich als Geschäftsführer

Jul 14 2014

Die Firma OLPAT GmbH hat einen weiteren Onlinehändler abgemahnt der sich durch die Bezeichnung als Geschäftsführer in seinem Impressum unlautere Wettbewerbsvorteile verschafft haben soll.

Überblick und Inhalt

Abmahner: OLPAT GmbH
Begründung: Der Homepage-Betreiber, der als Einzelunternehmen gewerblich aktiv ist bezeichne sich in seinem Impressum als Gewschäftsführer
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 2.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Homepage: Bezeichnung als Geschäftsführer

Jul 14 2014

Ein Homepage-Betreiber wurde wegen angeblich irreführender Angaben abgemahnt.

Der Einzelunternehmer weise sich wettbewerbswidrig als Geschäftsführer aus.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Links der Woche: Unterwasser-Drohne gefunden, Microsoft tippt den Weltmeister, Beugehaft wegen Passwort

Jul 11 2014

Auch wenn derzeit das Hauptthema das „Finaaale“ ist, es gab noch einige andere interessante Themen diese Woche.

Aber sehen Sie selbst in unseren Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 28 (07.07. – 11.07.2014):

😉 Unterwasser-Drohne der Marine gefunden: Streit um Finderlohn, mehr…
😐 Beugehaft gegen Studenten: Britische Justiz will Passwort, mehr…
🙁 Spionageaffäre: Bundesregierung weist US-Geheimdienstler aus, mehr…
😐 Europäischer Gerichtshof: Apple-Store-Ladeneinrichtung ist „Marke“, mehr…
😉 Microsoft: Deutschland wird Fußballweltmeister, mehr…
🙂 Googles saubere Werbewelt: Musikblog verpixelt Plattencover, mehr…

VO 518/2014: Einbettung des elektronischen Etiketts für Leuchten per Verlinkung

Jul 11 2014

Ab 2015 können Online-Händler bei der verpflichtenden Bereitstellung elektronischer Etiketten zwischen einer unmittelbaren graphischen Darstellung und einer Einbettung per Verlinkung (sog. „geschachtelte Anzeige“) wählen. Da letztere jedoch nur unter Einhaltung konkreter Formvorgaben zugelassen wird, ergeben sich für die Gerätegattung der Leuchten darstellerische Schwierigkeiten, die im Folgenden nicht nur aufgezeigt werden, sondern auch etwaigen Lösungsmöglichkeiten zugeführt werden sollen.

Inhalt

Einleitung
Das Problem
Etwaige Lösungsmöglichkeiten
1. Leuchten mit festverbauten LEDs ohne Fassung für andere Leuchtmittel
2. Leuchten mit festverbauten LEDs und Fassungen für andere Leuchtmittel
3. Leuchten ohne festverbaute LEDs mit austauschbaren Leuchtmitteln im Lieferumfang
4. Leuchten ohne festverbaute LEDs oder Leuchtmittel im Lieferumfang
Umgehungsmöglichkeit
Fazit

Den ganzen Beitrag lesen […]

Abmahnung Mauz & Wauz UG

Jul 11 2014

Die Firma Mauz & Wauz UG hat die Betreiberin eines Webshops wegen einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und mehr abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Mauz & Wauz UG
Begründung:
- angeblich fehlerhafte AGB
- angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung
- angeblich irreführende Werbung
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: Unlautere Werbung, AGB & Widerrufsbelehrung

Jul 11 2014

Die Betreiberin eines Webshops wurde von einem Mitbewerber wegen angeblich unlauterer Werbung und mehr abgemahnt.

Außerdem seien AGB und Widerrufsbelehrung fehlerhaft

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung IDO Verband: Auslandsversandkosten auf Anfrage

Jul 11 2014

Ein ebay-Händler wurde vom IDO Verband abgemahnt weil er die Kosten für einen Auslandsversand erst auf Anfrage mitteilt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung: Die Auslandsversandkosten sind nicht ausgewiesen sondern müssen erst erfragt werden
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Erfragen der Auslandsversandkosten

Jul 11 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt er die Kosten für den Auslandsversand potentiellen Kunden erst auf Anfrage mitteilt.

Dies sei unzulässig und wettbewerbswidrig.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

EU-Verbraucherrechterichtlinie: Wegfall der besonderen Belehrungspflichten bei finanzierten Geschäften?

Jul 10 2014

Die seit 13. Juni 2014 geltende gesetzliche Musterwiderrufsbelehrung für Fernabsatzverträge über Waren und Dienstleistungen enthält keinerlei Hinweise mehr auf sog. verbundene Geschäfte bzw. finanzierte Geschäfte. Hat die Novellierung des Verbraucherwiderrufsrechts somit zum Wegfall der Belehrungspflicht des Unternehmers über die Folgen des Widerrufs von sog. verbundenen Verträgen im Sinne des § 358 BGB geführt? Die IT-Recht Kanzlei gibt einen Überblick über die alte und die neue Rechtslage bei der Belehrungspflicht von Unternehmern im Rahmen von verbundenen Verträgen.

I. Keine Belehrungspflicht mehr bei verbundenen Verträgen?

Bei sog. „verbundenen Verträgen“ sah die bis einschließlich 12. Juni 2014 geltende Fassung des § 358 Absatz 5 BGB (a. F.) vor, dass im Rahmen der Belehrung über das Widerrufsrecht (und über das damals noch geltende Rückgaberecht) sowohl beim Waren- bzw. Dienstleistungsvertrag als auch beim Verbraucherdarlehensvertrag auf die Rechtswirkungen des § 358 Absatz 1 BGB und § 358 Absatz 2 BGB hingewiesen wird. Entsprechende Klauseln sah deshalb auch die gesetzliche Muster-Widerrufsbelehrung vor.

Im Zuge der Novellierung des Verbraucherwiderrufsrechts ist § 358 Absatz 5 BGB a. F. nun allerdings aufgehoben worden. Besteht also keine Pflicht mehr, auf die Folgen des Widerrufs eines der miteinander verbundenen Verträge hinzuweisen?

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung IDO Verband: Grundpreis an falscher Stelle

Jul 10 2014

Ein ebay-Händler hat vom IDO Verband eine Abmahnung erhalten, weil er den Grundpreis nicht beim Endpreis angegeben haben soll.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung: Die Angabe des Grundpreises erfolge im Fließtext der Artikelbeschreibung und nicht – wie gesetzlich gefordert – beim Endpreis
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Grundpreisangabe im Fließtext

Jul 10 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt weil er den Grundpreis im Fließtext der Artikelbeschreibung und nicht beim Endpreis angegeben hat.

Er erfülle damit nicht die gesetzlichen Anforderungen an die Angabe des Grundpreises.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Archiv -2014