Archiv -2014

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Abmahnung ebay: Werbung mit Testsieger
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Abmahnung Finntrade GmbH: Unzureichende Staubsauger-Kennzeichnung
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Abmahnung Knut Harders: Fehlende Altersverifikation
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Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V.: Verstoß gegen PKW-EnVKV
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Abmahnung ebay: Unzureichende Kennzeichnung von Staubsaugern
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Abmahnradar: Neue Abmahngründe seit dem 13.06.2014 (Verbraucherrechtsreform)
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Abmahnung fehlende Altersüberprüfung auf Amazon
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Abmahnung ebay: Verstoß gegen PKW-EnVKV
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Abmahnung Amazon: Fehlende Grundpreisangabe bei Knoblauch in Öl
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Abmahnung Johs. von Ehren Garten GmbH & Co. KG
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Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: Werbung mit Garantie
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Abmahnung ebay: Rechtsverletzung an einem Geschmacksmuster
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Die häufigsten Abmahngründe im Monat Oktober 2014
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ebay Abmahnung: Irreführende Werbung mit Garantie („10 Jahre“)
15
Links der Woche: Sony macht Miese, Groupon verliert Millionen, IBM und Twitter analysieren, Facebook scheffelt Geld

Abmahnung ebay: Werbung mit Testsieger

Ein Ebay-Händler wurde wegen angeblich unlauterer Werbung mit der Formulierung Testsieger abgemahnt.

Außerdem soll er es versäumt haben den Kunden übe die technischen Schritte zum Zustandekommen des Vertrages zu informieren.

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung Finntrade GmbH: Unzureichende Staubsauger-Kennzeichnung

Die Firma Finntrade GmbH hat einen ebay-Händler wegen der angeblich unzureichenden Kennzeichnung von Staubsaugern abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Finntrade GmbH
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse
    • angeblich fehlende Angabe des durchschnittlichen Jahresverbrauchs
    • angeblich fehlende Warnhinweise (für welche Böden der Staubsauger geeignet ist und für welche nicht)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Knut Harders: Fehlende Altersverifikation

Herr Knut Harders hat einen Mitwerber auf Amazon wegen angeblich fehlender Altersverifikation abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Knut Harders
  • Begründung: angeblich fehlende Altersüberprüfung und damit Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz beim Vertrieb von Filmen auf DVD
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V.: Verstoß gegen PKW-EnVKV

Die Deutsche Umwelthilfe v.V. hat einen Webshop-Betreiber wegen einem angeblichen Verstoß gegen die PKW-EnVKV abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Deutsche Umwelthilfe e.V.
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe zum durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch
    • angeblich fehlende Angabe zu den CO2-Emissionen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay: Unzureichende Kennzeichnung von Staubsaugern

Ein Ebay-Händler wurde wegen angeblich unzureichender Kennzeichnung von Staubsaugern abgemahnt.

Es sollen Angaben zur Energieeffizienzklasse, dem durchschnittlichen Jahresverbrauch sowie Warnhinweise für welche Böden der Staubsauger geeignet bzw. nicht geeignet sei fehlen.

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Abmahnradar: Neue Abmahngründe seit dem 13.06.2014 (Verbraucherrechtsreform)

Das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ist zum 13.06.2014 in Kraft getreten und hat neben einer grundlegenden Reformierung des Widerrufsrechts im Fernabsatz zugleich ein umfangreiches Programm an neuen Informationspflichten etabliert, die insbesondere im Online-Handel großflächige Änderungen erforderlich machten.

Die Säumigkeit einzelner Händler, welche den neuen Regelungen unzureichend oder gar nicht nachkommen, rückt nach knapp 5 Monaten nach dem einschlägigen Umstellungsdatum nun zunehmend in den Fokus von Abmahnern. Dies wird im Folgenden anhand von aktuellen Beispielen verdeutlicht.

Inhalt
1.) Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen
2.) Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung
3.) Fehlendes Muster-Widerrufsformular
4.) Lieferungsbedingungen
5.) Wesentliche Merkmale der Ware
6.) Informationen über gesetzliches Gewährleistungsrecht
7.) Fazit

Den ganzen Beitrag lesen(Link)

Abmahnung fehlende Altersüberprüfung auf Amazon

Ein Amazon-Händler wurde abgemahnt, weil er es versäumt haben soll eine notwendige Altersüberprüfung beim Vertrieb von DVD-Filmen durchzuführen.

Er verstoße dadurch gegen das Jugendschutzgesetz.

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Abmahnung ebay: Verstoß gegen PKW-EnVKV

Ein Ebay-Händler wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen PWK-EnVKV abgemahnt.

In seinen Angaben zum Produkt sollen Informationen zum Kraftstoffverbrauch und zu den CO2-Emissionen fehlen.

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Abmahnung Amazon: Fehlende Grundpreisangabe bei Knoblauch in Öl

Ein Amazon-Händler wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung beim Vertrieb von Knoblauch in Öl abgemahnt.

So soll er es versäumt haben den Grundpreis beim Endpreis anzugeben.

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Abmahnung Johs. von Ehren Garten GmbH & Co. KG

Die Firma Johs. von Ehren Garten GmbH & Co. KG hat einen Mitbewerber auf Amazon, der u.a. Knoblauch in Öl vertreibt, wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Preisangabenverordnung Werbung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Johs. von Ehren Garten GmbH & Co. KG
  • Begründung: angeblich fehlende Grundpreisangabe beim Vertrieb von Knoblauch in Öl und weiteren Produkten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbaucher)

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Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: Werbung mit Garantie

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. hat einen ebay-Händler abgemahnt weil er unlauter mit Garantieangaben werben soll.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V.
  • Begründung: Werbung mit derr Aussage „10 Jahre Garantie“ ohne detailliertere Angaben dazu
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay: Rechtsverletzung an einem Geschmacksmuster

Ein Ebay-Händler wurde wegen einer angeblichen Rechtsverletzung an einem Geschmacksmuster abgemahnt.

Der Rechtsverstoß erfolge durch den Vertrieb von ähnlichen Produkten.

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Die häufigsten Abmahngründe im Monat Oktober 2014

 

Die der IT-Recht Kanzlei im Monat Oktober 2014 zur Kenntnis gebrachten Abmahnungen sind ausgewertet.

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des vergangenen Monats.

Die Top Ten der häufigsten Abmahngründe des Monats Oktober 2014:

  1. irreführende Werbung
  2. Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss
  3. Mängelhaftungsrecht
  4. Widerrufsbelehrung
  5. Textilkennzeichnung
  6. Garantieangaben
  7. Angaben zur Energieeffizienzklasse
  8. Produktsicherheitsgesetz
  9. Allgemeine Geschäftsbedingungen auf ebay
  10. Verkehrsbezeichnung

Die Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

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Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Weitere Kontaktmöglichkeiten:

ebay Abmahnung: Irreführende Werbung mit Garantie („10 Jahre“)

Ein Ebay-Händler wurde wegen angeblich irreführender Werbung mit Garantieangaben abgemahnt.

Er werbe mit der Aussage „10 J. Garantie“ ohne deren Ausgestaltung darzustellen.

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Links der Woche: Sony macht Miese, Groupon verliert Millionen, IBM und Twitter analysieren, Facebook scheffelt Geld

 

In Sachen Abmahnungen war diese Woche und vor allem heute viel zu tun, daher kommen unsere Links der Woche etwas später als gewohnt.

Trotzdem gilt:

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 44 (27.10. – 31.10.2014):

  • 🙁 Sony: Macht eine Milliarde Miese, mehr…
  • 🙁 Schnäppchenportal Groupon: Verliert weiter Millionen, mehr…
  • 🙂 Europäische Experten: Testen in bisher größtem Cybermanöver Netzsicherheit, mehr…
  • 😐 IBM und Twitter: Werden Partner in der Datenanalyse, mehr…
  • 😐 Facebook: Scheffelt weiter Geld, mehr…

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.