Archiv -April 2015

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Abmahnung ebay: Fehlende USK-Kennzeichnung

Apr 15 2015

Ein eBay-Händler wurde wegen dem angeblichen Verkauf von PEGI-Versionen in Deutschland abgemahnt.

Der Händler biete ein Computerspiel an, das nicht für den Vertrieb in Deutschland vorgesehen ist und dem daher die in Deutschland erforderliche USK-Kennzeichnung fehle.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung IDO Verband: Angaben zum Vertragstext und Mängelhaftungsrecht

Apr 14 2015

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen mehrerer angeblich fehlender Pflichtangaben abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung:
- angeblich unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss
- angeblich unzureichende Angaben zum Mängelhaftungsrecht
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

ebay Abmahnung: Infos zum Vertragstext & Mängelhaftungsrecht

Apr 14 2015

Ein eBay-Händler wurde wegen angeblich fehlender Angabe von Pflichtinformationen abgemahnt.

So seien die Angaben zum Mängelhaftungsrecht und zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss unzureichend.

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Abmahnung Mark Kovaltchouk

Apr 13 2015

Herr Mark Kovaltchouk hat einen Mitbewerber auf ebay wegen mehrerer angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Mark Kovaltchouk
Begründung:
- angeblich fehlender Ausweis der Mehrwertsteuer
- angeblich unzureichende Angaben zur Möglichkeit der Korrektur von Eingabefehlern
- angeblich fehlerhafte Widerrufsbelehrung
- angeblich fehlendes Vorhalten eines Muster-Widerrufsformulars
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Gegenstandswert: 9.000 €

Abmahnung ebay: Korrektur Eingabefehler und fehlender Ausweis der MwSt.

Apr 13 2015

Ein eBay-Händler wurde wegen mehrerer Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt.

So sollen u.a. seine Angaben zum Muster-Widerrufsformularund zum Widerrufsrecht unzureichend sein, der Ausweis der Mehrwertsteuer fehlen und unzureichend auf die Möglichkeit der Korrektur von Eingabefehlern hingewiesen werden

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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Unlautere Werbung via Fax

Apr 13 2015

Die Wettbewerbszentrale, Büro München, hat den Versender von Werbung per Fax ohne Einwilligung der Empfänger abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Wettbewerbszentrale, Büro München
Begründung: angeblich wettbewerbswidrige Werbung per Fax, da die Einwilligung der Empfänger fehlen soll (unaufgeforderte Werbung).
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Abmahnung: Unaufgeforderte Werbung per Telefax

Apr 13 2015

Ein Handwerker wurde wegen angeblich unlauterer Werbung per Telefax abgemahnt.

Er bewerbe Handwerksdienstleistungen per Fax ohne Einwilligung der Empfänger.

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Abmahnung Audi AG

Apr 13 2015

Die Audi AG hat einen Amazon-Händler wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an Ihrer Marke abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Audi AG
Begründung: Markenrechtsverletzung durch den Verkauf von nachgeahmten Einstiegsleuchten
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Amazon
Gegenstandswert: 150.000 €

Abmahnung Amazon: Verletzung von Kennzeichnungsrechten

Apr 13 2015

Ein Amazon-Händler wurde wegen angeblicher Verletzung von Kennzeichnungsrechten einer Automarke abgemahnt.

Er verletze die Schutzrechte der Marke durch den Verkauf von Nachahmungen.

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Abmahnung Flegl Rechtsanwälte GmbH

Apr 09 2015

Die Firma Flegl Rechtsanwälte GmbH hat einen Homepage-Betreiber wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an einem vorgefertigten Impressum abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Flegl Rechtsanwälte GmbH
Begründung: Der Homepage-Betreiber nutze das Impressum ohne die erforderliche Quellenangabe
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Homepage

Abmahnung Online-Shop: Nutzung eines Impressums ohne Quellenangabe

Apr 09 2015

Der Betreiber einer Website wurde wegen der angeblich unlauteren Nutzung eines vorgefertigten (gereimten) Impressums abgemahnt.

Es fehle die Quellenangabe des Impressums, die Nutzung ohne diesselbe sei unzulässig und verletze des Urheberrecht des Erstellers.

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Abmahnung NB Technologie GmbH: Edelstahlschmuckstücke auf DaWanda

Apr 09 2015

Die Firma NB Technologie GmbH hat einen DaWanda-Händler wegen angeblich irreführender Werbung mit der Aussage „nickelfrei“ abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: NB Technologie GmbH
Begründung: Der Händler soll Edelstahlschmuckstücke mit der Aussage „nickelfrei“ bewerben, obwohl diese gar nicht nickelfrei seien
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: DaWanda
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Abmahnung DaWanda: Wettbewerbswidrige Werbung „nickelfrei“

Apr 09 2015

Ein DaWanda-Händler der auf der Plattform Edelstahlschmuckstücke anbietet wurde wegen angeblich wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt.

Er werbe mit der Aussage „nickelfrei“ obwohl die angebotenen Produkte gar nicht nickelfrei seien.

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Abmahnung Kai Burghart

Apr 01 2015

Herr Kai Burghart hat einen Mitbewerber wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Kai Burghart
Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „The Russian“
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Onlineshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 25.000 €

Abmahnung Onlineshop: Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr

Apr 01 2015

Der Betreiber eines Onlineshops wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr abgemahnt.

Er verletze damit die Schutzrechte einer Marke für Verdampfer für elektronische Zigaretten.

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.