Mai | 2015 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Onlineshop: Verletzung von Kennzeichenrechten an einer Gemeinschaftsmarke

Mai 12 2015

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblicher Schutzrechtsverletzungen an einer Gemeinschaftsmarke abgemahnt.

Es soll ihm die Erlaubnis zur Nutzung der Marke fehlen.

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Abmahnung Moritz Salomon

Mai 11 2015

Herr Moritz Salomon hat einen Verkäufer auf ebay wegen Zweifeln an dessen Status als Privatverkäufer abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Moritz Salomon
Begründung: Die Anzahl der Verkäufe des Abgemahnten spreche für den gewerblichen Status seiner Aktivitäten und daher fehlen gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung ebay: Gewerblichkeit vs. Privatverkauf

Mai 11 2015

Ein Verkäufer auf eBay wurde abgemahnt, weil der Abmahnende seinen Status als Privatverkäufer anzweifelt.

So soll schon allein die Anzahl der verkauften Produkte ein Indiz für den Status der Gewerblichkeit seiner Aktivitäten sein.

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Abmahnung Rakuten.de: Werbung mit „…CE-geprüft“

Mai 11 2015

Ein auf der Handelsplattform Rakuten.de aktiver Händler wurde wegen angeblich unlauterer Werbung mit dem CE-Zeichen abgemahnt.

Die Aussage „…CE-geprüft“ sei irreführend.

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Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: „…CE-geprüft“

Mai 11 2015

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe e.V. hat einen Händler auf der Handelsplattform rakuten.de wegen angeblich unlauterer Werbung mit dem CE-Zeichen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe e.V.
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit dem CE-Zeichen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: rakuten.de
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Dutta Modevertrieb GmbH

Mai 11 2015

Die Firma Dutta Modevertrieb GmbH hat einen auf spreadshirt.de aktiven Online-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Dutta Modevertrieb GmbH
Begründung: Markenrechtsverletzung an der Marke „HOMEBASE“, durch den Vertrieb von T-Shirts mit dieser Bezeichnung ohne Nutzungserlaubnis
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Spreadshirt.de
Gegenstandswert: 75.000 €

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Abmahnung Flegl Rechtsanwälte GmbH: Impressum

Mai 08 2015

Die Firma Flegl Rechtsanwälte GmbH hat einen Homepage-Betreiber wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an einem Impressum aus deren Hause abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

Abmahner: Flegl Rechtsanwälte GmbH
Begründung: Der Homepage-Betreiber nutze das Impressum ohne die erforderliche Quellenangabe
Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Homepage

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Abmahnung Webshop: Urheberrechtsverletzung an einem Impressum

Mai 08 2015

Der Betreiber einer Website wurde wegen einer angeblich unzulässigen Nutzung eines vorgefertigten (gereimten) Impressums abgemahnt.

Es fehle die Quellenangabe zum Urheber des gereimten Impressums.

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Abmahnung Onlineshop: Irreführung mit Wirkungsversprechen

Mai 07 2015

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich irreführender Wirkungsversprechen abgemahnt.

Er bewerbe Kapo-Produkte mit der Aussage „milben- und mottensicher“ wofür der wissenschaftliche Nachweis fehle.

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Abmahnung IDO Verband: Angaben zur Speicherung des Vertragstextes

Mai 06 2015

Der IDO Verband hat eine ebay-Händlerin wegen angeblich unzureichender Angaben zur Speicherung des Vertragstextes abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung: Die Angaben zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss sollen unzureichend sein
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay

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Abmahnung ebay: Speicherung und Zugänglichkeitmachung des Vertragstextes

Mai 06 2015

Eine eBay-Händlerin wurde abgemahnt, weil Sie angeblich unzureichende Angaben zur Speicherung des Vertragstextes nach Vertragsschluss machen soll.

Es sollen auch Angaben zur Zugänglichkeitmachung des Vertragstextes fehlen.

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Abmahnung Lydia Teiz: Grundpreisangabe

Mai 06 2015

Frau Lydia Teiz hat eine Mitbwerberin auf ebay wegen der angeblich fehlenden Angabe des Grundpreises abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Lydia Teiz
Begründung: Angeblich fehlende Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Waren in Fertigpackungen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

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Abmahnung ebay: Fehlende Grundpreisangabe (PAngV)

Mai 06 2015

Eine eBay-Händlerin wurde wegen der angeblich fehlenden Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Waren in Fertigpackungen abgemahnt.

Sie verstoße damit gegen die Preisangabenverordnung (PAngV).

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Abmahnung One Klick Media: PAngV

Mai 05 2015

Die Firma One Klick Media, Eugene Lichtman hat einen Webshop-Betreiber wegen angeblicher Verstöße gegen die PAngV (Preisangabenverordnung) abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: One Klick Media, Eugene Lichtman
Begründung: Angeblich fehlende Angaben zu den Versandkosten und zur Umsatzsteuer
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Onlineshop
Gegenstandswert: 22.500€

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Abmahnung Online-Shop: Verstoß gegen PAngV

Mai 05 2015

Der Betreiber eines Onlineshops wurde wegen angeblicher Verstöße gegen die Preisangabenverordnung abgemahnt (PAngV).

Es sollen Angaben zu den Versandkosten und Angaben darüber, ob die angegebenen Preise die Umsatzsteuer enthalten fehlen.

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