Archiv -2015

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Abmahnung Onlineshop: Alte Widerrufsbelehrung in AGB & Checkout Prozess
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Fehlender Hinweis auf Sulfite
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Abmahnung Onlineshop: Fehlender Hinweis auf Allergene
4
Abmahnung One Klick Media, Eugene Lichtman: Alte Widerrufsbelehrung
5
Abmahnung Internetshop: Verwendung einer alten Widerrufsbelehrung
6
Abmahnung Kenneth Sobik
7
Abmahnung ebay: Fehlende Telefonnummer & Muster-Widerrufsformular
8
Abmahnung Blue Shepherd S.a.r.l.
9
Abmahnung Onlineshop: Verletzung von Kennzeichenrechten an einer Gemeinschaftsmarke
10
Abmahnung Moritz Salomon
11
Abmahnung ebay: Gewerblichkeit vs. Privatverkauf
12
Abmahnung Rakuten.de: Werbung mit „…CE-geprüft“
13
Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: „…CE-geprüft“
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Abmahnung Dutta Modevertrieb GmbH
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Abmahnung Flegl Rechtsanwälte GmbH: Impressum

Abmahnung Onlineshop: Alte Widerrufsbelehrung in AGB & Checkout Prozess

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen der Verwendung einer alten Widerrufsbelehrung in seinen AGB und im Checkout-Prozess abgemahnt.

Die Widerrufsbelehrung entspreche nicht den gesetzlichen Anforderungen seit dem 13.06.2014.

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Fehlender Hinweis auf Sulfite

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V hat einen Online-Händler wegen angeblich fehlender Hinweise auf Sulfite abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V
  • Begründung: Angeblich fehlende Hinweise auf Sulfite, die in angebotenem Wein un Schaumwein enthalten sein sollen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Onlineshop: Fehlender Hinweis auf Allergene

Ein Online-Händler, der über seinen Webshop Weine und Schaumweine verkauft wurde wegen angeblich fehlender Hinweise auf darin enthaltene Allergene abgemahnt.

Er verstoße damit gegen die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV).

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Abmahnung One Klick Media, Eugene Lichtman: Alte Widerrufsbelehrung

Die Firma One Klick Media, Eugene Lichtman hat den Betreiber eines Onlineshops wegen einer angeblich veralteten Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: One Klick Media, Eugene Lichtman
  • Begründung: Die verwendete Widerrufsbelehrung entspreche nicht den aktuellen gesetzlichen Anforderungen an eine solche.
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Gegenstandswert: 10.000€

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Abmahnung Internetshop: Verwendung einer alten Widerrufsbelehrung

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen der angeblichen Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Die verwendete Widerrufsbelehrung genüge nicht den aktuellen gesetzlichen Anforderungen.

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Abmahnung Kenneth Sobik

Herr Kenneth Sobik hat einen Mitbewerber wegen angeblich mehrerer Verstöße gegen das Wettbewerbsrechts abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Kenneth Sobik
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe der Telefonnummer
    • angeblich fehlendes Muster-Widerrufsformular
    • angeblich fehlender Ausweis der Mehrwertsteuer
    • angeblich fehlende Angaben zur textilen Zusammensetzung der Produkte
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Fehlende Telefonnummer & Muster-Widerrufsformular

Ein ebay-Händler wurde wegen mehrerer Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt.

So fehle die Angabe der Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung, das Muster-Widerrufsformular, Angaben dazu, ob die angegebenen Preise die Umsatzsteuer enthalten und Angaben zur textilen Zusammensetzung der angebotenen Produkte.

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Abmahnung Blue Shepherd S.a.r.l.

Die Firma Blue Shepherd S.a.r.l. hat einen Webshop-Betreiber wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an ihrer Gemeinschaftsmarke „LOFT“ abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Blue Shepherd S.a.r.l.
  • Begründung: angebliche Schutzrechtsverletzung an der Marke „LOFT“
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Gegenstandswert: 250.000 €

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Abmahnung Onlineshop: Verletzung von Kennzeichenrechten an einer Gemeinschaftsmarke

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblicher Schutzrechtsverletzungen an einer Gemeinschaftsmarke abgemahnt.

Es soll ihm die Erlaubnis zur Nutzung der Marke fehlen.

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Abmahnung Moritz Salomon

Herr Moritz Salomon hat einen Verkäufer auf ebay wegen Zweifeln an dessen Status als Privatverkäufer abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Moritz Salomon
  • Begründung: Die Anzahl der Verkäufe des Abgemahnten spreche für den gewerblichen Status seiner Aktivitäten und daher fehlen gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung ebay: Gewerblichkeit vs. Privatverkauf

Ein Verkäufer auf eBay wurde abgemahnt, weil der Abmahnende seinen Status als Privatverkäufer anzweifelt.

So soll schon allein die Anzahl der verkauften Produkte ein Indiz für den Status der Gewerblichkeit seiner Aktivitäten sein.

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Abmahnung Rakuten.de: Werbung mit „…CE-geprüft“

Ein auf der Handelsplattform Rakuten.de aktiver Händler wurde wegen angeblich unlauterer Werbung mit dem CE-Zeichen abgemahnt.

Die Aussage „…CE-geprüft“ sei irreführend.

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Abmahnung Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe: „…CE-geprüft“

Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe e.V. hat einen Händler auf der Handelsplattform rakuten.de wegen angeblich unlauterer Werbung mit dem CE-Zeichen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe e.V.
  • Begründung: angeblich irreführende Werbung mit dem CE-Zeichen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: rakuten.de
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Dutta Modevertrieb GmbH

Die Firma Dutta Modevertrieb GmbH hat einen auf spreadshirt.de aktiven Online-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Dutta Modevertrieb GmbH
  • Begründung: Markenrechtsverletzung an der Marke „HOMEBASE“, durch den Vertrieb von T-Shirts mit dieser Bezeichnung ohne Nutzungserlaubnis
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Spreadshirt.de
  • Gegenstandswert: 75.000 €

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Abmahnung Flegl Rechtsanwälte GmbH: Impressum

Die Firma Flegl Rechtsanwälte GmbH hat einen Homepage-Betreiber wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an einem Impressum aus deren Hause abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Flegl Rechtsanwälte GmbH
  • Begründung: Der Homepage-Betreiber nutze das Impressum ohne die erforderliche Quellenangabe
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Homepage

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.