Archiv -2015

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Abmahnung Wettbewerbszentrale: Unlautere Werbung via Fax
2
Abmahnung: Unaufgeforderte Werbung per Telefax
3
Abmahnung Audi AG
4
Abmahnung Amazon: Verletzung von Kennzeichnungsrechten
5
Abmahnung Flegl Rechtsanwälte GmbH
6
Abmahnung Online-Shop: Nutzung eines Impressums ohne Quellenangabe
7
Abmahnung NB Technologie GmbH: Edelstahlschmuckstücke auf DaWanda
8
Abmahnung DaWanda: Wettbewerbswidrige Werbung „nickelfrei“
9
Abmahnung Kai Burghart
10
Abmahnung Onlineshop: Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr
11
Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb: Anbieterkennzeichnung & Wirkungsversprechen
12
Abmahnung Webshop: Unlauteres Wirkungsversprechen
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Abmahnung Thomas Mielke
14
Abmahnung Onlineshop: Schutzrechtsverletzung an einem Unternehmenskennzeichen
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Abmahnung save shopping UG, Tanja Niemeier: Widerrufsbelehrung

Abmahnung Wettbewerbszentrale: Unlautere Werbung via Fax

Die Wettbewerbszentrale, Büro München, hat den Versender von Werbung per Fax ohne Einwilligung der Empfänger abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Wettbewerbszentrale, Büro München
  • Begründung: angeblich wettbewerbswidrige Werbung per Fax, da die Einwilligung der Empfänger fehlen soll (unaufgeforderte Werbung).
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung: Unaufgeforderte Werbung per Telefax

Ein Handwerker wurde wegen angeblich unlauterer Werbung per Telefax abgemahnt. 

Er bewerbe Handwerksdienstleistungen per Fax ohne Einwilligung der Empfänger.

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Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung Audi AG

Die Audi AG hat einen Amazon-Händler wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an Ihrer Marke abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Audi AG
  • Begründung: Markenrechtsverletzung durch den Verkauf von nachgeahmten Einstiegsleuchten
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Gegenstandswert: 150.000 €

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Abmahnung Amazon: Verletzung von Kennzeichnungsrechten

Ein Amazon-Händler wurde wegen angeblicher Verletzung von Kennzeichnungsrechten einer Automarke abgemahnt. 

Er verletze die Schutzrechte der Marke durch den Verkauf von Nachahmungen.

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Abmahnung Flegl Rechtsanwälte GmbH

Die Firma Flegl Rechtsanwälte GmbH hat einen Homepage-Betreiber wegen einer angeblichen Urheberrechtsverletzung an einem vorgefertigten Impressum abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Flegl Rechtsanwälte GmbH
  • Begründung: Der Homepage-Betreiber nutze das Impressum ohne die erforderliche Quellenangabe
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: Homepage

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Abmahnung Online-Shop: Nutzung eines Impressums ohne Quellenangabe

Der Betreiber einer Website wurde wegen der angeblich unlauteren Nutzung eines vorgefertigten (gereimten) Impressums abgemahnt.

Es fehle die Quellenangabe des Impressums, die Nutzung ohne diesselbe sei unzulässig und verletze des Urheberrecht des Erstellers.

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Abmahnung NB Technologie GmbH: Edelstahlschmuckstücke auf DaWanda

Die Firma NB Technologie GmbH hat einen DaWanda-Händler wegen angeblich irreführender Werbung mit der Aussage „nickelfrei“ abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: NB Technologie GmbH
  • Begründung: Der Händler soll Edelstahlschmuckstücke mit der Aussage „nickelfrei“ bewerben, obwohl diese gar nicht nickelfrei seien
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: DaWanda
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung DaWanda: Wettbewerbswidrige Werbung „nickelfrei“

Ein DaWanda-Händler der auf der Plattform Edelstahlschmuckstücke anbietet wurde wegen angeblich wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt.

Er werbe mit der Aussage „nickelfrei“ obwohl die angebotenen Produkte gar nicht nickelfrei seien.

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Abmahnung Kai Burghart

Herr Kai Burghart hat einen Mitbewerber wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Kai Burghart
  • Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „The Russian“
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 25.000 €

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Abmahnung Onlineshop: Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr

Der Betreiber eines Onlineshops wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr abgemahnt.

Er verletze damit die Schutzrechte einer Marke für Verdampfer für elektronische Zigaretten.

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Abmahnung Verband sozialer Wettbewerb: Anbieterkennzeichnung & Wirkungsversprechen

Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. hat den Betreiber eines Onlineshops wegen angeblich unlauteren Wirkungsversprechen und einer unzureichenden Anbieterkennzeichnung abgemahnt.

Überblick und Inhalt 

  • Abmahner: Verband sozialer Wettbewerb e.V.
  • Begründung:
    • angeblich wettbewerbswidriges Wirkungsverpsrechen einer Behandlung
    • angeblich unzureichende Anbieterkennzeichnung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop

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Abmahnung Webshop: Unlauteres Wirkungsversprechen

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen unlauteren Wirkungsversprechen im Zusammenhang mit einer Behandlung abgemahnt.

Ausserdem sei seine Anbieterkennzeichnung unzureichend.

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Abmahnung Thomas Mielke

Herr Thomas Mielke hat einen Mitbewerber wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an seinem Unternehmenskennzeichen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Thomas Mielke
  • Begründung: Angebliche Schutzrechtsverletzung an dem Unternehmenskennzeichen „webandmore“
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung Onlineshop: Schutzrechtsverletzung an einem Unternehmenskennzeichen

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an einem Unternehmenskennzeichen abgemahnt.

Er verstoße damit gegen $5 Abs. 2 S.1 MarkenG.

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Abmahnung save shopping UG, Tanja Niemeier: Widerrufsbelehrung

Die Firma save shopping UG, Tanja Niemeier hat eine ebay-Händlerin wegen einer angeblich nicht gesetzeskonformen Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: save shopping UG, Tanja Niemeier
  • Begründung: Die verwendete Widerrufsbelehrung sei veraltet und entspreche nicht den aktuellen gesetzlichen Anforderungen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.