Archiv -2015

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Abmahnung L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH
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Abmahnung Onlineshop: Markenrechtsverletzung an Schutzrechten für Waffen
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Abmahnung MoringaGarden Tenerife, Andreas Walter Kraus
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Abmahnung Onlineshop: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben
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Abmahnung NB Technologie GmbH: Irreführung
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Abmahnung DaWanda: Werbung mit dem Begriff „nickelfrei“
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Abmahnung Alexander Limbach: Urheberrechtsverletzung
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Abmahnung ebay Kleinanzeigen: Urheberrechtsverletzung an einem Bild
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Verstoß gegen LMIV
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ebay Abmahnung: Verstoß gegen Lebensmittelinformationsverordnung
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Abmahnung Michael Ratkowski
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Abmahnung Webshop: Verstoß gegen EU-Kosmetikverordnung
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Abmahnung MELKO Trendshop, Mario Nitze
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Abmahnung ebay: Wettbewerbswidriger Gefahrenhinweis bei Spielzeug
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Abmahnung Hummel Holding A/S

Abmahnung L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH

Die Firmen L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH haben einen Webshop-Betreiber wegen angeblichen Schutzrechtsverletzungen an mehrerer ihrer Marken abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: L&O Hunting GmbH und Blaser Jagdwaffen GmbH
  • Begründung: angebliche Markenrechtsverletzungen an den Marken „SAUER“, „Blaser“, „Mauser“ und weiteren Marken der Firmengruppe
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 200.000 €

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Abmahnung Onlineshop: Markenrechtsverletzung an Schutzrechten für Waffen

Eine Online-Händler, der einen Webshop mit deutschem Katalog in Ungarn betreibt wurde vom Inhaber mehrerer Marken für Waffen und Waffenteilen abgemahnt.

Dem Händler fehle vom Inhaber der Marken die Freigabe zur Nutzung derselben.

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Abmahnung MoringaGarden Tenerife, Andreas Walter Kraus

Die Firma MoringaGarden Tenerife, Andreas Walter Kraus hat einen Mitbewerber, der einen eigenen Webshop betreibt wegen angeblich unlauterer Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: MoringaGarden Tenerife, Andreas Walter Kraus
  • Begründung: unzulässige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben beim Vertrieb von Moringa-Produkten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Onlineshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 80.000 €

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Abmahnung Onlineshop: Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

Eine Webshop-Betreiberin wurde wegen angeblich wettbewerbswidriger Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben abgemahnt.

Den von Ihr verwendeten gesundheitsbezogenen Angaben soll die dafür notwendige Zulassung von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) fehlen.

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Abmahnung NB Technologie GmbH: Irreführung

Eine Online-Händlerin die über DaWanda Edelstahlschmuckstücke vertreibt wurde von der Firma NB Technologie GmbH abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: NB Technologie GmbH
  • Begründung: irreführende Werbung mit der Aussage „nickelfrei“ für Schmuckstücke die nicht nickelfrei sein sollen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: DaWanda
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Pauschale Ausgleichsforderung: 5.000 €

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Abmahnung DaWanda: Werbung mit dem Begriff „nickelfrei“

Ein DaWanda-Händler wurde wegen angeblich unlauterer Werbeaussagen abgemahnt.

Er bewerbe Edelstahlschmuckstücke mit der Angabe „nickelfrei“, obwohl die Schmuckstücke nicht nickelfrei seien.

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Abmahnung Alexander Limbach: Urheberrechtsverletzung

Herr Alexander Limbach hat einen Nutzer auf ebay-Kleinanzeigen wegen einem angeblichen Verstoß gegen das Urheberrecht abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

  • Abmahner: Alexander Limbach
  • Begründung: Fehlende Erlaubnis zur Nutzung einer von ihm erstellten Grafik
  • Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
  • Handels-Plattform: ebay-Kleinanzeigen
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay Kleinanzeigen: Urheberrechtsverletzung an einem Bild

Ein Nutzer der Handelsplattform ebay-Kleinanzeigen wurde abgemahnt, weil er die Nutzungsrechte an einem Bild verletzt haben soll.

Es fehle ihm die Zustimmung des Rechteinhabers zur Benutzung der Grafik.

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.: Verstoß gegen LMIV

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V hat einen ebay-Händler wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V
  • Begründung: Fehlende Angabe von im Wein enthaltenen Sulfiten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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ebay Abmahnung: Verstoß gegen Lebensmittelinformationsverordnung

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt, weil er es beim Vertrieb von Wein versäumt haben soll auf darin enthaltene Sulfite hinzuweisen.

Er verstoße damit gegen die Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV).

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Abmahnung Michael Ratkowski

Herr Michael Ratkowski hat die Betreiberin eines Internetshops wegen angeblichen Verstößen gegen die EU-Kosmetikverordnung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Michael Ratkowski
  • Begründung: Fehlende Pflichtangaben gemäß EU-Kosmetikverordnung beim Vertrieb von kosmetischen Produkten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung Webshop: Verstoß gegen EU-Kosmetikverordnung

Die Betreiberin eines Onlineshops wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen die EU-Kosmetikverordnung abgemahnt.

So sollen vorgeschriebene Pflichtangaben wie z.B. das Mindeshaltbarkeitsdatum und die Chargennummer beim Vertrieb von kosmetischen Produkten fehlen.

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Abmahnung MELKO Trendshop, Mario Nitze

Die Firma MELKO Trendshop, Mario Nitze hat einen Mitbewerber auf ebay wegen angeblich unzulässiger Gefahrenhinweise abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: MELKO Trendshop, Mario Nitze
  • Begründung: Die Gefahrenhinweise beim Verkauf von Spielzeug entspreche nicht den gesetzlichen Anforderungen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Wettbewerbswidriger Gefahrenhinweis bei Spielzeug

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt, weil seine  Gefahrenhinweise beim Verkauf von Spielzeug unzulässig seien.

Die verwendete Formulierung der Gefahrenhinweise entspreche nicht den aktuellen gesetzlichen Anforderungen.

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Abmahnung Hummel Holding A/S

Die Firma Abmahnung Hummel Holding A/S hat einen Amazon-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Hummel Holding A/S
  • Begründung: Markenrechtsverletzung an einer Bildmarke für Schuhe, Sportschuhe und Freizeitschuhe durch den Verkauf von ähnlichen Produkten
  • Rechtlicher Bezug: Markensrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 150.000 €

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.