2016 | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Webshop: Irreführende Werbung

Feb 09 2016

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich irreführender Werbung abgemahnt.

Der Händler werbe unlauter mit einem Qualitätsversprechen und verstoße ausserdem gegen die Detergenzienverordnung.

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

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Abmahnung Yeauty GmbH

Feb 09 2016

Die Firma Yeauty GmbH hat einen Onlinehändler wegen angeblich unlauterer Werbung und mehr abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Yeauty GmbH
Begründung:
- irreführende Werbung mit einem Qualitätsversprechen
- Verstoß gegen die Detergenzienverordnung
- Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Onlineshop
Gegenstandswert: 50.000 €

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Abmahnung Besnik Qunaj

Jan 29 2016

Herr Besnik Qunaj hat einen Autohändler wegen angeblich fehlender Hinweise auf Stickoxid-Wert-Manipulationen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Besnik Qunaj
Begründung: fehlende Hinweise auf Stickoxid-Wert-Manipulationen beim Vertrieb von VW-Diesel Fahrzeugen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Autoscout24
Gegenstandswert: 12.000 €

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Abmahnung Swetlana Müller

Jan 29 2016

Frau Swetlana Müller hat den Betreiber eines Onlineshops wegen angeblich unzureichenden Garantieangaben abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Swetlana Müller
Begründung: wettbewerbswidrige Garantieangaben („2 Jahre Herstellergarantie“)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Onlineshop
Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung BZfM GmbH

Jan 29 2016

Die Firma BZfM GmbH hat einen Ebay-Händler wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Feuerzeugverordnung (FeuerzeugV) abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: BZfM GmbH
Begründung: fehlende gesetzliche Kennzeichnungspflichten für chemische Stoffe, die für direkte Feuerzeuge Anwendung finden
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Ebay
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Verstoß gegen FeuerzeugV

Jan 29 2016

Ein eBay-Händler wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Feuerzeugverordnung abgemahnt.

Ihm werden fehlende gesetzliche Kennzeichnungspflichten für chemische Stoffe, die für direkte Feuerzeuge Anwendung finden vorgeworfen.

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Abmahnung Autoscout24: Fehlender Hinweis auf Stickoxid-Wert-Manipulationen

Jan 29 2016

Ein Händler, der über autoscout24.de Dieselfahrzeuge verkauft wurde wegen angeblich fehlender Hinweise auf Manipulationen abgemahnt.

So fehle die Angabe, dass das angepriesene Fahrzeug von Stickoxid-Wert-Manipulationen betroffen sei.

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Abmahnung Onlineshop: 2 Jahre Herstellergarantie

Jan 29 2016

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich unzureichender Angaben zur Garantie abgemahnt.

Die Aussage „2 Jahre Herstellergarantie“ sei wettbewerbswidrig.

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Abmahnung IDO Verband: Alte, nicht gesetzesmäßige Widerrufsbelehrung

Jan 25 2016

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen einer angeblich veralteten und damit nicht gesetzesmäßigen Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung: nicht gesetzesmäßige Belehrung zum Widerruf
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Avanto GmbH: Leder vs. Kunstleder

Jan 25 2016

Die Firma Avanto GmbH hat einen Amazon-Händler wegen angeblich wettbewerbswidriger Werbung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Avanto GmbH
Begründung: angeblich irreführende Werbung mit dem Begriff „Leder“ für eine Kunstleder-Schutzhülle
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung IDO Verband: Mängelhaftungsrecht & Musterwiderrufsformular

Jan 18 2016

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen angeblich fehlender Angaben zur Mängelhaftung und einem fehlenden Muster-Widerrufsformular abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung:
- fehlende Angaben zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts
- fehlendes Muster-Widerrufsformular
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Gernot Lenz

Jan 18 2016

Herr Gernot Lenz hat einen Anbieter auf ebay wegen angeblich fehlender Pflichtinformationen abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Gernot Lenz
Begründung: angeblich fehlende Pflichtinformationen (Impressum, Widerrufsbelehrung)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 30.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung IDO Verband: Falscher Belehrungstext zum Widerruf

Jan 11 2016

Der IDO Verband hat einen ebay-Händler wegen einem angeblich falschen Belehrungstext abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
Begründung: Der verwendete Belehrungstext zum Widerruf sei falsch, weil nicht aktuell
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Geforderte Kostenpauschale: 195,–€ netto

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Abmahnung Kornbrennerei Boente, Werner Gehring

Jan 11 2016

Die Firma Kornbrennerei Boente, Werner Gehring hat einen Onlinehändler wegen angeblich unlauterer Werbung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Kornbrennerei Boente, Werner Gehring
Begründung: angeblich unlautere Werbung mit der Bezeichnung „Rum“
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Onlineshop: Irreführende Werbung „Rum“

Jan 11 2016

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen angeblich irreführender Werbung mit der Bezeichnung „Rum“ abgemahnt.

Er werbe unzulässigerweise für eine aromatisierte Spirituose mit dieser Bezeichnung.

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