Abmahnung Canon Deutschland GmbH
Wir wurden über eine Abmahnung der Firma Canon Deutschland GmbH wegen angeblich fehlerhafter bzw. irreführender Angaben zum Lieferumfang und der Beschaffenheit einer Canon Digitalkamera informiert.
Überblick und Inhalt
- Abmahner: Canon Deutschland GmbH
- Begründung: angeblich unlautere Angaben zum Lieferumfang einer Digitalkamera, da Originalzubehör gegen Billigprodukte ausgetauscht worden seien
- Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
- Handels-Plattform: ebay
- Gegenstandswert: 100.000 €
Wissenswert: Inhaltsprüfung einer Abmahnung
Auf welche Punkte sollte beim Inhalt einer erhaltenen Abmahnung geachtet werden?
- Sachverhalt zutreffend ? Die Abmahnung sollte zunächst einen zutreffenden Sachverhalt wiedergeben, d.h. sie sollte ein Verhalten beschreiben, dass so tatsächlich stattgefunden hat.
- Verantwortung für rechtswidriges Verhalten ? Des Weiteren ist zu empfehlen, zu überprüfen, ob Sie für das Ihnen vorgeworfene rechtswidrige Verhalten – wenigstens mittelbar – auch tatsächlich verantwortlich sind.
- Rechtliche Bewertung des Sachverhaltes ? Darüber hinaus muss der Abmahnende den Sachverhalt wenigstens kurz und knapp rechtlich bewerten. Dies bedeutet, dass Ihnen – dem Abgemahnten – klar daraus hervorgehen sollte, was Ihnen rechtlich vorgeworfen wird, d.h. gegen welche Vorschriften Sie verstoßen haben sollen. Dies gilt unabhängig davon, ob Ihnen etwa ein Wettbewerbs- oder Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird.
- Ist die Abmahnung ernst gemeint ?
Zudem muss die Abmahnung ernst gemeint sein, d.h. der Abmahnende muss deutlich machen, dass er tatsächlich gewillt ist, seine Ansprüche – notfalls auch gerichtlich – durchzusetzen. Meistens droht der Abmahnende hierzu mit gerichtlichen Schritten, was – wenn dies glaubhaft geschieht – für die Annahme einer ernst gemeinten Abmahnung genügt.
Fazit
Bevor Sie tatsächlich eine Unterlassungserklärung abgeben, sollten Sie sicher sein, dass die Abmahnung auch tatsächlich rechtmäßig ist.
weiterführende Links
- Ihre Abmahnungfür die Abmahnung-Sammelstelle ?
- Abwehr einer Abmahnung
- Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
- Abmahnung Checkliste
- Liste häufiger Abmahngründe
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