Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH

Die Firma FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH hat einen ebay-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

• Abmahner: FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH
• Begründung: Werbung mit dem markenrechtlich geschützten Begriff „FLEX“
• Rechtlicher Bezug: Markenrecht & Wettbewerbsrecht
• Handels-Plattform: ebay
• Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
• Gegenstandswert: 10.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

• Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
• Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
• Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

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