Abmahnung Order Online USA Inc.: Die wesentlichen Merkmale eines Kochbuchs

Der IT-Recht Kanzlei München liegt noch eine Abmahnung der Firma Order Online USA Inc.  vor.

Dieses Mal werden die fehlenden wesentlichen Merkmale eines Kochbuchs gerügt und auch die Buttonlösung ist wieder Gegenstand der Abmahnung.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Bode & Partner, Rechtsanwälte, Buchprüfer
  • Abmahner: Order Online USA Inc.
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe der wesentlichen Produktmerkmale eines Kochbuchs wie Größe, Maße und Gewicht
    • angeblicher Verstoß gegen die Button-Lösung
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

 

 

 

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

 

  • Im Wettbewerbsrecht:  Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
  • Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
  • Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

 

Fazit

Bevor Sie tatsächlich eine Unterlassungserklärung abgeben, sollten Sie sicher sein, dass die Abmahnung auch tatsächlich rechtmäßig ist.

 

weiterführende Links

 

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