Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne
für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Zooland Music GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Überblick und Inhalt:
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine urheberrechtliche Abmahnung wegen angeblich unerlaubter Verwertung eines geschützten Filmwerks vorgelegt.
Abgemahnt wird:
Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Der Winter soll nun doch noch kommen, wenn es dabei bleibt, gesichert hingegen sind unsere Links der Woche.
Viel Spaß beim Lesen wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.
Die Links der Kalenderwoche 4 (20.12. – 24.12.2013):
Jeder hat einen Anspruch darauf zu erfahren, wer welche personenbezogenen Daten über ihn gespeichert hat. Ob Schufa, Banken, Versicherungen oder sonstige nicht-öffentliche Stellen – sie müssen auf Anfrage gemäß § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) Auskunft erteilen. Nachfolgend eine Übersicht über die Voraussetzungen und den Umfang dieses Rechts auf Selbstauskunft…
1. Wer kann den Auskunftsanspruch geltend machen?
Das Auskunftsrecht steht jedem so genannten Betroffenen zu, d.h. jeder bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person (§ 3 Abs.1 BDSG) . Dies gilt unabhängig vom Wohnsitz der Person und unabhängig von deren Nationalität.
Falls ein Betroffener auf sein Auskunftsrecht verzichtet oder es einschränkt, z.B. durch eine vertragliche Vereinbarung, wäre dies nicht rechtmäßig. Denn der Anspruch kann nicht wirksam abbedungen werden.
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Schöne neue Markenwelt – die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Das zeigen nicht zuletzt die wachsenden Marken-Anmeldezahlen bei den Markenämtern. Zeit ,um sich mit den gängigsten Fragen rund um das Markenrecht zu beschäftigen.
1. Was ist eine Marke?
Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Es muss geeignet sein, die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (die so genannte Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion). Auf diese Weise kann der Verbraucher die Produkte und Dienstleistungen einem Unternehmen zuordnen, weiß, wessen Produkte er kauft und konsumiert und kann sie von Konkurrenzangeboten unterscheiden.
Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung des IDO Verbands wegen angeblich fehlerhaften Angaben zum Fristbeginn vorgelegt.
Überblick und Inhalt der wettbwerbsrechtlichen Abmahnung des IDO Verbands:
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung des Herrn Thomas Russer wegen angeblich unzulässiger Angaben zur Dauer der Widerrufsfrist und zum Fristbeginn vorgelegt.
Überblick und Inhalt
Ein ebay-Händler wurde wegen angeblich fehlerhaften Angaben zum Fristbeginn des Widerrufs abgemahnt.
Abgemahnt wird:
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Ein Online-Händler, der über ebay Freizeit- & Fitness-Bekleidung verkauft wurde wegen angeblich widersprüchlichen Angaben in der Widerrufsbelehrung abgemahnt.
Abgemahnt wird:
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Vertreiber von Batterien müssen Ihre Kunden auf die Möglichkeiten zur Entsorgung von Altbatterien hinweisen und dabei einige gesetzliche Mindestanforderungen erfüllen. Bei vielen Online-Händlern findet man einen entsprechenden Hinweis lediglich in den AGB, die auf der Webseite des Händlers hinterlegt sind. Doch genügt eine solche Darstellung den gesetzlichen Anforderungen?
Vertreiber haben ihre Kunden nach § 18 Batteriegesetz durch gut sicht- und lesbare, im unmittelbaren Sichtbereich des Hauptkundenstroms platzierte Schrift- oder Bildtafeln darauf hinzuweisen,
Wer Batterien im Versandhandel an den Endnutzer abgibt, hat die Hinweise nach Satz 1 in den von ihm verwendeten Darstellungsmedien zu geben oder sie der Warensendung schriftlich beizufügen.
Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung der Firma Sanitaer-Versand Ltd vertreten durch die Kanzlei Sandhage wegen einer angeblich veralteten Widerrufsbelerung vorgelegt.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung des IDO Verbands wegen Garantieangaben bei Werkstattzubehör vorgelegt.
Überblick und Inhalt der wettbwerbsrechtlichen Abmahnung des IDO Verbands:
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma ProfiDog GbR wegen angeblich unlauterer Werbung vorgelegt.
Überblick und Inhalt
Ein Händler, der über Amazon Badmöbel verkauft wurde wegen der angeblichen Verwendung einer veralteten Widerrufsbelehrung abgemahnt.
Abgemahnt wird:
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Kontaktmöglichkeiten:
Ein Händler, der über ebay Werkstattzubehör verkauft wurde wegen der angeblich fehlenden Angabe des Grundpreises abgemahnt.
Abgemahnt wird:
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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.