Abmahnungs-Hotline

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne
für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.

Telefon 089 13014330
Kontaktformular

1
Portalbetreiber müssen die Einhaltung der Impressumspflicht durch die jeweiligen Nutzer sicherstellen
2
AGB- Kontrolle von Einkaufsbedingungen
3
Abmahnung Ingo Massalski
4
Abmahnung VSM Deutschland GmbH: Fehlerhafte Garantieangaben
5
Abmahnung ebay: Unzureichende Garantieangaben
6
Abmahnung Online-Shop: Grundpreisangabe und Rücksendekosten
7
Content-Klau im Internet Teil 5: Wer ist Urheber eines Werkes?
8
Abmahnung BeZet Chemie, Robert Klaus
9
eBay Abmahnung: Falsche Grundpreisangabe bei Montageschaum
10
Links der Woche: Netzneutralität, Service, PRISM, Telekom Razzia und Waldmanagement
11
Haftung des Vertreibers von Veranstaltungsgutscheinen
12
Abmahnung Don Ed Hardy “Dead or Alive”
13
Abmahnung ebay: Markenrechtsverletzung durch Verkauf von Plagiaten
14
Abmahnung Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.
15
Abmahnung Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V.: Gesundheitsbezogene Angaben

Portalbetreiber müssen die Einhaltung der Impressumspflicht durch die jeweiligen Nutzer sicherstellen

Den Betreibern von gewerblich genutzten Internetplattformen kommt die wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht zu, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, damit etwaige Nutzer der Internetplattform ihrer Impressumspflicht auch tatsächlich nachkommen. Wie diese Vorkehrungen im Einzelnen ausgestaltet sein müssen, bleibt den Betreibern selbst überlassen. Lesen Sie mehr über das Urteil (vom 18.06.2013, Az.: I-20 U 145/12) des OLG Düsseldorf in unserem Artikel.

 

1. Der rechtliche Hintergrund – Impressumspflicht
Gemäß den Vorgaben des § 5 Telemediengesetztes (TMG) muss jeder Dienstanbieter, der über eine Website am gewerblichen Geschäftsverkehr teilnimmt, bestimmte Informationen über sein Unternehmen dem Verbraucher zugänglich machen. Dieses geschieht in der Praxis durch die Zurverfügungstellung eines sog. Firmenimpressums, das auf einem Internetauftritt leicht erkennbar, ständig verfügbar und unmittelbar erreichbar sein muss. Die jeweiligen Pflichtangaben im Impressum hängen von der Art des geschäftsmäßigen Diensteanbieters ab.

Den ganzen Beitrag lesen (…)

AGB- Kontrolle von Einkaufsbedingungen

Auch Einkaufsbedingungen sind so genannte „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB), nämlich für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen bei Abschluss eines Vertrages stellt. Einkaufsbedingungen unterliegen daher der gesetzlichen AGB-Kontrolle. Die zur Kontrolle von AGB geltenden Vorschriften des BGB (§§ 305-310) legen Grenzen für das „Kleingedruckte“ fest. In seinem Urteil vom 05.10.2005 (VIII ZR 16/05) hat der Bundesgerichtshof (BGH) typische in Einkaufsbedingungen verwendete Klauseln nach AGB-Recht geprüft – und für größtenteils unwirksam befunden…

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung Ingo Massalski

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung des Herrn Ingo Massalski wegen angeblich widersprüchlichen Angaben zu den Rücksendekosten und der angeblich fehlenden Angabe des Grundpreises vorgelegt.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Ingo Massalski
  • Begründung:
    • angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten
    • angeblich fehlende Angabe des Grundpreises
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

 

Mehr erfahren

Abmahnung VSM Deutschland GmbH: Fehlerhafte Garantieangaben

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der  Firma VSM Deutschland GmbH wegen angeblich fehlerhafter Angaben zur Garantie vorgelegt.

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: VSM Deutschland GmbH
  • Begründung:
    • angeblich unzureichende Ausgestaltung der Angaben zur Garantie
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

 

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Unzureichende Garantieangaben

Ein eBay-Händler wurde wegen angeblich fehlerhafter Garantieangaben abgemahnt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Angaben zur Garantie „…2 Jahre Garantie“

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Online-Shop: Grundpreisangabe und Rücksendekosten

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung (Rücksendekosten und  Grundpreises) einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich widersprüchliche Angaben zu den Rücksendekosten
  • angeblich fehlende Angabe des Grundpreises

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Content-Klau im Internet Teil 5: Wer ist Urheber eines Werkes?

Wer kann sich im Fall eines Content-Klaus als Urheber wehren? Ob es um ein Buch, einen Film oder ein Computerprogramm geht – meist ist ein Werk nicht das Produkt eines Einzelnen, sondern es haben mehrere Personen von der Grundidee bis hin zur Entstehung mitgewirkt.

Nachfolgend eine Übersicht, wer – als Einzelperson oder zusammen mit anderen – Urheber sein kann …

I. Wer ist Urheber des Werkes?

1. Urheber und Schöpferprinzip

Grundsätzlich gilt in Deutschland das Schöpferprinzip, das besagt, dass gemäß § 7 UrhG der Urheber der Schöpfer des Werkes ist. Als Schöpfer wird derjenige bezeichnet, dessen eigene geistige Leistung dem Werk zugrunde liegt.

„Schöpfer“ können nur natürliche Personen sein. Eine Urheberschaft von juristischen Personen scheidet also aus, ebenso gibt es keine Urheberschaft an maschinengenerierten Werken.

Das Urheberrecht an einem Werk muss nicht wie ein Patent angemeldet werden, es entsteht automatisch mit der Fertigstellung des Werks, also mit dem Schöpfungsakt, und erlischt gemäß §64 UrhG 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Gemäß § 28 UrhG ist das Recht auch vererblich.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung BeZet Chemie, Robert Klaus

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma BeZet Chemie, Robert Klaus wegen angeblich falscher Grundpreisangabe vor.

 

Überblick und Inhalt

  • Kanzlei: Maurer & Kollegen, Rechtsanwälte
  • Abmahner: BeZet Chemie, Robert Klaus
  • Begründung: angeblich falsche Grundpreisangabe beim Vertrieb von Montageschaum
  • Rechtlicher Bezug: Wettbwerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

 

  

Mehr erfahren

eBay Abmahnung: Falsche Grundpreisangabe bei Montageschaum

Ein ebay Händler wurde abgemahnt, weil er beim Vertrieb von Montageschaum einen falschen Grundpreis angegeben habe.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angeblich falsche Angabe des Grundpreises 

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Links der Woche: Netzneutralität, Service, PRISM, Telekom Razzia und Waldmanagement

Eine arbeitsreiche Woche liegt hinter uns, ein schönes Wochenende steht vor der Tür.

 

Genießen Sie es und vorab noch unsere Links der Woche.

 

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.  

 

 

Die Links der Kalenderwoche 28  (08.07. – 12.07.2013):  

 

  • 🙁 EU-Vorstoß für Netzneutralität: Enttäuscht Verfechter des offenen Internets, mehr…
  • 🙂 Studie: Service ist im Computer- und Elektrofachhandel entscheidend, mehr…
  • 🙁 PRISM-Überwachungskandal: Microsoft ermöglicht NSA Zugriff auf Skype, Outlook.com, Skydrive, mehr…
  • 🙁 Razzia bei der Telekom: EU-Kartellhüter durchsuchen Büros von Telecom-Firmen, mehr…
  • 🙂 Waldmanagement: Mit Tablets und Smartphones, mehr…
  • 🙂 EU-Parlamentarier: Wollen Online-Lizenzierung von Musik erleichtern, mehr…

Haftung des Vertreibers von Veranstaltungsgutscheinen

Immer häufiger findet man im Internet Angebote von Anbietern, die Gutscheine für Veranstaltungen oder Dienstleistungen wie z. B. Hotelübernachtungen zum Verkauf anbieten, die nicht vom Verkäufer des Gutscheins sondern von einem Dritten erbracht werden. Der Gutscheinverkäufer erhält im Falle eines erfolgreich abgeschlossenen Verkaufs eine Provision vom jeweiligen Veranstalter/Dienstleister. Ähnlich wie bei Verkäufern von Eintrittskarten für Veranstaltungen stellt sich in diesem Zusammenhang die Frage, inwieweit der Verkäufer des Gutscheins für Leistungsstörungen im Rahmen der Durchführung der jeweiligen Veranstaltung/Dienstleistung eintreten muss.

Den ganzen Beitrag lesen […]

Abmahnung Don Ed Hardy “Dead or Alive”

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Labels Don Ed Hardy wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

 

Überblick und Inhalt

  • Kanzlei: Ihr Anwalt 24 AG – Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft
  • Abmahner: Don Ed Hardy
  • Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Dead or Alive” durch den Vertrieb von Plagiaten
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht/Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 100.000 €   

 

  Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Markenrechtsverletzung durch Verkauf von Plagiaten

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung durch den Verkauf von Produktfälschungen vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Rechtsverletzung an einer Bildmarke durch den Verkauf von Plagiaten 

 

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

 

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung vor.

 

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V.
  • Begründung: angebliche Markenrechtsverletzung an der europäischen Bildmarke „Rostfrei“
  • Rechtlicher Bezug: Markenrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

 

  

Mehr erfahren

Abmahnung Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V.: Gesundheitsbezogene Angaben

Der Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V. (VHL) hat einen weiteren Webshop-Betreiber wegen angeblich unzulässiger gesundheitsbezogenen Angaben, Wirkungsversprechen und fehlenden Grundpreisangaben abgemahnt.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V. (VHL)
  • Begründung: 
    • gesundheitsbezogenen Angaben
    • Wirkungsversprechen
    • fehlende Angabe des Grundpreises
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop

 

Mehr erfahren

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.