Abmahnungs-Hotline

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne
für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.

Telefon 089 13014330
Kontaktformular

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Abmahnung Internetshop: Gesundheitsbezogene Angaben, Wirkungsversprechen und Grundpreis
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Abmahnung ebay: Markenrechtsverletzung an der Bildmarke “Rostfrei”
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Werbung durch Schauversuch: Beweiskraft vs. Fettlösekraft
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Abmahnung ebay: 40€-Klausel, Transportrisiko und mehr
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Abmahnung IDO Verband: 40€-Klausel und Fristbeginn
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Abmahnung ebay: Fristbeginn und 40€-Klausel
7
Unzulässige Werbung: „Olympia-Rabatt“ & „Olympische Preise“
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Abmahnung Michael Graf
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Abmahnung Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V. (VHL)
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Abmahnung Onlineshop: Irreführende Werbung „100% Casein“
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Abmahnung Webshop: Gesundheitsbezogene Angaben
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Abmahnung Kochmesser.de: Immerscharfe Messer
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Abmahnung ebay: Irreführende Werbeaussagen beim Messerverkauf
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Links der Woche: Server Fernwartung, Kim Dotcom, Gefälschte MS-Office, Xing und Kindle Singles
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EU-Kosmetikverordnung: Pflichten der Händler kosmetischer Mittel

Abmahnung Internetshop: Gesundheitsbezogene Angaben, Wirkungsversprechen und Grundpreis

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen gesundheitsbezogener Angaben und Wirkungsversprechen vorgelegt.

 

Abgemahnt werden:

 

  • gesundheitsbezogene Angaben
  • Wirkungsversprechen 
  • fehlende Grundpreisangabe

 

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung ebay: Markenrechtsverletzung an der Bildmarke “Rostfrei”

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblich nicht autorisierter Nutzung der Bildmarke „Rostfrei“ vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Verwendung der Bildmarke „Rostfrei“ ohneAutorisierung des Inhabers der Marke 

 

 

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Werbung durch Schauversuch: Beweiskraft vs. Fettlösekraft

Wer ein gutes Produkt anpreisen will, braucht auch gute Argumente: Problematisch wird die Sache immer dann, wenn die Qualität des Produkts mit Wirkbehauptungen belegt wird, die dann gar nicht nachweisbar sind.

 

 

Diese Erfahrung machte kürzlich erst ein Spülmittelhersteller – dem wurde nicht einmal der Slogan weggeklagt, sondern der Schauversuch (vgl. aktuell OLG Köln, Urt. v. 19.04.2013, Az. 6 U 206/12).

 

Schauversuch
Der Schauversuch ist schnell erklärt: Eine rechteckige Schale wurde mit Wasser und flüssigem Fett gefüllt, sodass auf der Wasseroberfläche Öltropfen schwammen. Sodann wurde ein Teller mit dem beworbenen (grünen) Spülmittel bestrichen und an einem Ende der Schale in das Wasser eingetaucht, anschließend wurde ein zweiter Teller mit einem (blauen) Konkurrenzprodukt bestrichen und am anderen Ende eingetaucht. Die Öltropfen sammelten sich daraufhin am „blauen“ Ende der Schüssel, was nach Ansicht des „grünen“ Herstellers an der überragenden chemischen Formel seines Spülmittels liegen sollte – schließlich ergriffen die Öltropfen ja offensichtlich die Flucht vor seinem Produkt. Dementsprechend wurde dieses Mittel dann auch mit dem Slogan „kämpft am besten gegen Fett“ beworben.

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung ebay: 40€-Klausel, Transportrisiko und mehr

Ein eBay-Händler wurde wegen mehrer fehlender oder falscher Pflichtangaben abgemahnt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Angaben zu den Rücksendekosten (40€ Klausel )
  • Angaben zum Transportrisiko
  • Angaben zu den Versandkosten
  • Angaben zum Vertragsschluss
  • Angaben zur Lieferzeit
  • Angaben zur Garantie
  • Angaben zur Speicherung des Vertragstextes

 

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Abmahnung IDO Verband: 40€-Klausel und Fristbeginn

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung des IDO Verbands (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.) wegen angeblich fehlerhafter Angaben zur 40€-Klausel und zum Fristbeginn des Widerrufs beim Vertrieb von Parfum und Kosmetik vorgelegt.

 

Überblick und Inhalt der wettbwerbsrechtlichen Abmahnung des IDO Verbands:

 

  • Abmahner: Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmer e.V.
  • Begründung:
    • angeblich fehlerhafte Angaben zu den Rücksendekosten
    • angeblich fehlerhafte Angaben zum Fristbeginn bei Ausübung des Widerrufsrechtes
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

 

 

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Abmahnung ebay: Fristbeginn und 40€-Klausel

Ein eBay-Händler wurde wegen einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung bezogen auf die Rücksendekosten und dem Fristbeginn abgemahnt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • Angaben zu den Rücksendekosten (40€ Klausel )
  • Angaben zum Fristbeginn des Widerrufs 

 

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Unzulässige Werbung: „Olympia-Rabatt“ & „Olympische Preise“

Die Werbung für Kontaktlinsen mit den Anpreisungen „Olympia-Rabatt“ und „Olympische Preise“ ist unzulässig, wenn die Werbung sich nach ihrem Gesamteindruck das mit den Olympischen Spielen verbundene positive Image zunutze macht.

 

 

Der für Wettbewerbssachen zuständige 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat in der Werbung einen Verstoß gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen (OlympSchG) gesehen.

Zum Sachverhalt: Die beklagte Firma vertreibt u.a. Kontaktlinsen. Während der Olympischen Spiele in Peking warb sie im Internetauftritt für ihre Kontaktlinsen mit den Anpreisungen „Olympia-Rabatt“ und „Olympische Preise“. Daraufhin forderte der Deutsche Olympische Sportbund e.V. die Beklagte über einen Rechtsanwalt auf, diese Werbung zu unterlassen. Die Beklagte unterzeichnete die verlangte schriftliche Unterlassungserklärung, weigerte sich aber, die Abmahnkosten zu bezahlen, die durch die Inanspruchnahme des Rechtsanwalts entstanden waren. Sie verteidigte sich unter anderem damit, dass die Art ihrer Werbung zulässig gewesen sei.

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Abmahnung Michael Graf

Herr Michael Graf hat einen Webshop-Betreiber durch die Kanzlei DOPATKA wegen angeblich irreführenden Werbeausagen mit dem Begriff „100% Casein“ abgemahnt.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: DOPATKA Rechtsanwälte
  • Abmahner: Michael Graf
  • Begründung:  angeblichirreführende Angaben zur Produktzusammensetzung (Inhaltsstoffe) „100% Casein“
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Gegenstandswert: 5.000 €

 

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Abmahnung Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V. (VHL)

Der Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V. (VHL) hat einen Webshop-Betreiber wegen angeblich nicht autorisierten gesundheitsbezogenen Angaben abgemahnt.

 

 

Überblick und Inhalt

 

  • Abmahner: Verein für lautere Heil- und Lebensmittelwerbung e.V. (VHL)
  • Begründung:  angeblichnicht autorisierte gesundheitsbezogene Angaben beim Vertrieb von Muskelpräparaten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Webshop

 

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Abmahnung Onlineshop: Irreführende Werbung „100% Casein“

Der IT-Recht Kanzlei wurde eine Abmahnung, die ein Webshop Betreiber wegen angeblich unlauterer Werbung mit der Aussage „100% Casein“ erhalten hat vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angebliche Irreführung durch die Formulierung “100% Casein“ (das Produkt enthalte auch noch andere Stoffe)

 

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Abmahnung Webshop: Gesundheitsbezogene Angaben

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen gesundheitsbezogener Angaben einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt werden:

 

  • angeblich nicht autorisierte gesundheitsbezogene Angaben beim Vertrieb von Muskelpräparaten 

 

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Kontaktmöglichkeiten:

 

Abmahnung Kochmesser.de: Immerscharfe Messer

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Kochmesser.de Import GmbH & Co KG wegen angeblicher irreführender Werbung mit der Produktbeschaffenheit eines Messers vor.

Überblick und Inhalt

 

  • Kanzlei: Anwaltskanzlei Schleinkofer
  • Abmahner: Kochmesser.de Import GmbH & Co KG
  • Begründung: angeblich irreführende Werbung mit der Werbeaussage “Immer Scharf“ beim Verkauf von Messern
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: eBay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 15.000 €,

 

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Abmahnung ebay: Irreführende Werbeaussagen beim Messerverkauf

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblich irreführender Werbung zur Produktbeschaffenheit eines Messers vorgelegt.

 

Abgemahnt wird:

 

  • angebliche Irreführung durch die Aussage „IS-Immerscharf Schliff“

 

 

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

 

 

Kontaktmöglichkeiten:

 

Links der Woche: Server Fernwartung, Kim Dotcom, Gefälschte MS-Office, Xing und Kindle Singles

Deutschland kann sich auf ein wunderbares Sommerwochenende freuen, unsere geneigten Leser auf unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.  

 

 

Die Links der Kalenderwoche 27  (01.07. – 05.07.2013):  

 

  • 🙁 Sicherheitsexperte: Warnt vor Server-Fernwartung, mehr…
  • 🙁 Verwirrung: Um Datensicherheit bei Xing, mehr…
  • 😐 Mobilfunk: „Europa hängt Afrika hinterher“, mehr…
  • 😉 Kim Dotcom: Streit mit Neuseelands Premierminister, mehr…
  • 🙁 Microsoft: Wieder Office-Fälschungen im Umlauf, mehr…
  • 🙂 Kindle Singles: Amazons kurzes Textformat auch für Deutschland, mehr…

EU-Kosmetikverordnung: Pflichten der Händler kosmetischer Mittel

Ab dem 11.Juli.2013 löst die neue EU-Kosmetikverordnung (Verordnung Nr. 1223/2009 ) die sog. „EG-Kosmetik-Richtlinie“ (Nr. 76/768/EG) vollständig ab und damit zugleich auch viele nationalen Regelungen, die sich derzeit in Deutschland etwa im LFGB sowie in der Kosmetikverordnung wiederfinden.

Welche Pflichten treffen Händler kosmetischer Mittel in Zukunft? Werden kosmetische Mittel im Internet kennzeichnungspflichtig sein? Lesen Sie zum Thema die aktuellen FAQ der IT-Recht Kanzlei.

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.