Abmahnungs-Hotline

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne
für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.

Telefon 089 13014330
Kontaktformular

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Abmahnung Internetshop: Fehlerhafte AGB
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Links der Woche: Internet-Grundversorgung, CEBIT goes Indien, Springer vs. Google
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Abmahnung Fine Art Juweliere UG: Widerrufsbelehrung und Werbung
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Abmahnung ebay: Alte Widerrufsbelehrung und unlautere Werbung
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Abmahnung Zadabra GmbH: Carbonstahl
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Abmahnung Webshop: Unlautere Werbung für Messer
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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb: Irreführende Werbung
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Abmahnung ebay: Werbung mit Testsieger
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Abmahnung Finntrade GmbH: Unzureichende Staubsauger-Kennzeichnung
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Abmahnung Knut Harders: Fehlende Altersverifikation
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Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V.: Verstoß gegen PKW-EnVKV
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Abmahnung ebay: Unzureichende Kennzeichnung von Staubsaugern
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Abmahnradar: Neue Abmahngründe seit dem 13.06.2014 (Verbraucherrechtsreform)
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Abmahnung fehlende Altersüberprüfung auf Amazon
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Abmahnung ebay: Verstoß gegen PKW-EnVKV

Abmahnung Internetshop: Fehlerhafte AGB

Der Betreiber eines Internetshops wurde wegen angeblich mehrfach fehlerhafter AGB abgemahnt.

So sollen unter anderem die Angaben zur Gerichtsstandvereinbarung wettbewerbswidrig sein.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

  • Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

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Links der Woche: Internet-Grundversorgung, CEBIT goes Indien, Springer vs. Google

 

Die heiße Phase im Online-Jahresendgeschäft beginnt, doch vorher gibt es noch einmal in aller Ruhe unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 45 (03.11. – 07.11.2014):

  • 🙂 Schweizer Regierung: Erhöht Vorgaben für Internet-Grundversorgung , mehr…
  • 🙂 Tagung: Digitalisierte Gesellschaft als Herausforderung der Freiheit, mehr…
  • 🙂 Die CeBIT: Kommt nach Indien, mehr…
  • 🙁 Nach den US-Wahlen: Technologiebranche verärgert über Demokraten, mehr…
  • 😐 Springer knickt ein: Google kriegt Gratisrechte für weitere Titel, mehr…

Abmahnung Fine Art Juweliere UG: Widerrufsbelehrung und Werbung

Die Firma Fine Art Juweliere UG hat einen ebay-Händler wegen mehreren wettbewerbsrechtlichen Vergehen abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Fine Art Juweliere UG
  • Begründung:
    • fehlerhafte Widerrufsbelehrung
    • Irreführende Werbung (Gold, Silber)
    • Werbung mit Selbstverständlichkeiten
    • unzureichende Angaben zur Garantie
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Alte Widerrufsbelehrung und unlautere Werbung

Ein Ebay-Händler wurde wegen einer angeblich mehrfach fehlerhaften, weil veralteten, Widerrufsbelehrung und unlauteren Werbemethoden abgemahnt.

Er werbe irreführend mit den Aussagen „Gold“ und „Silber“, werbe mit Selbstverständlichkeiten und die Angaben zur Garantie seien unvollständig.

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Abmahnung Zadabra GmbH: Carbonstahl

Die Zadabra GmbH hat einen Online-Händler wegen angeblich irreführender Werbung mit der Bezeichnung „Carbonstahl“ abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Zadabra GmbH
  • Begründung:
    • wettbewerbswidrige Werbung mit der Bezeichnung Carbonstahl (Materialbeschaffenheit eines Messers der Serie „Easy Cut“ der Marke Zassenhaus)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Internetshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 12.500 €

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Abmahnung Webshop: Unlautere Werbung für Messer

Der Betreiber eines Online-Shops wurde wegen angeblich unlauterer Angaben zur Materialzusammensetzung einer Messerserie abgemahnt.

Die Angaben zur Materialbeschaffenheit seien falsch und somit wettbewerbswidrig.

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Abmahnung Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb: Irreführende Werbung

Der Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.  hat den Betreiber eines Webshops wegen angeblich unlauterer Werbung mit einem Testergebnis abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
  • Begründung:
    • wettbewerbswidrige Werbung mit dem Begriff „Testsieger“
    • fehlende Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay: Werbung mit Testsieger

Ein Ebay-Händler wurde wegen angeblich unlauterer Werbung mit der Formulierung Testsieger abgemahnt.

Außerdem soll er es versäumt haben den Kunden übe die technischen Schritte zum Zustandekommen des Vertrages zu informieren.

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Abmahnung Finntrade GmbH: Unzureichende Staubsauger-Kennzeichnung

Die Firma Finntrade GmbH hat einen ebay-Händler wegen der angeblich unzureichenden Kennzeichnung von Staubsaugern abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Finntrade GmbH
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe der Energieeffizienzklasse
    • angeblich fehlende Angabe des durchschnittlichen Jahresverbrauchs
    • angeblich fehlende Warnhinweise (für welche Böden der Staubsauger geeignet ist und für welche nicht)
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Knut Harders: Fehlende Altersverifikation

Herr Knut Harders hat einen Mitwerber auf Amazon wegen angeblich fehlender Altersverifikation abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Knut Harders
  • Begründung: angeblich fehlende Altersüberprüfung und damit Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz beim Vertrieb von Filmen auf DVD
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Amazon
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Deutsche Umwelthilfe e.V.: Verstoß gegen PKW-EnVKV

Die Deutsche Umwelthilfe v.V. hat einen Webshop-Betreiber wegen einem angeblichen Verstoß gegen die PKW-EnVKV abgemahnt.

Überblick und Inhalt

  • Abmahner: Deutsche Umwelthilfe e.V.
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe zum durchschnittlichen Kraftstoffverbrauch
    • angeblich fehlende Angabe zu den CO2-Emissionen
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: Online-Shop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung ebay: Unzureichende Kennzeichnung von Staubsaugern

Ein Ebay-Händler wurde wegen angeblich unzureichender Kennzeichnung von Staubsaugern abgemahnt.

Es sollen Angaben zur Energieeffizienzklasse, dem durchschnittlichen Jahresverbrauch sowie Warnhinweise für welche Böden der Staubsauger geeignet bzw. nicht geeignet sei fehlen.

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Abmahnradar: Neue Abmahngründe seit dem 13.06.2014 (Verbraucherrechtsreform)

Das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie ist zum 13.06.2014 in Kraft getreten und hat neben einer grundlegenden Reformierung des Widerrufsrechts im Fernabsatz zugleich ein umfangreiches Programm an neuen Informationspflichten etabliert, die insbesondere im Online-Handel großflächige Änderungen erforderlich machten.

Die Säumigkeit einzelner Händler, welche den neuen Regelungen unzureichend oder gar nicht nachkommen, rückt nach knapp 5 Monaten nach dem einschlägigen Umstellungsdatum nun zunehmend in den Fokus von Abmahnern. Dies wird im Folgenden anhand von aktuellen Beispielen verdeutlicht.

Inhalt
1.) Verwendung veralteter Widerrufsbelehrungen
2.) Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung
3.) Fehlendes Muster-Widerrufsformular
4.) Lieferungsbedingungen
5.) Wesentliche Merkmale der Ware
6.) Informationen über gesetzliches Gewährleistungsrecht
7.) Fazit

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Abmahnung fehlende Altersüberprüfung auf Amazon

Ein Amazon-Händler wurde abgemahnt, weil er es versäumt haben soll eine notwendige Altersüberprüfung beim Vertrieb von DVD-Filmen durchzuführen.

Er verstoße dadurch gegen das Jugendschutzgesetz.

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Abmahnung ebay: Verstoß gegen PKW-EnVKV

Ein Ebay-Händler wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen PWK-EnVKV abgemahnt.

In seinen Angaben zum Produkt sollen Informationen zum Kraftstoffverbrauch und zu den CO2-Emissionen fehlen.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

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