Abmahnungs-Hotline

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne
für eine schnelle kompetente Rechtshilfe zur Verfügung.

Telefon 089 13014330
Kontaktformular

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Abmahnung Webshop: Angabe der Energieeffizienklasse
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Abmahnung Claudia Morgan: Transportrisiko und Textilkennzeichnung
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Abmahnung ebay: Versicherter Versand und Widerrufsbelehrung
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Links der Woche: Amazon, NSA-Ausschuss, EU-Datensschutzreform, digitalisierte Bücher und Google Play
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Abmahnung kauf mich GmbH
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Abmahnung ebay: Widersprüchliche Informationen
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Abmahngefahr: Unzureichende Typenbezeichnung von Spirituosen
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Abmahnung XXL-AUTOMOTIVE Ltd. & Co. KG
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Abmahnung ebay: Urhberrechtsverletzung an einem Produktbild
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Abmahnung Manuela Syben
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ebay Abmahnung: Fehlende Widerrufsbelehrung
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Abmahnung David Communication e.K.
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Abmahnung Webshop: Fehlende Pflichtangaben für LED Lampen
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Abmahnung Rainbow Loom Handels GmbH
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Energiekennzeichnung bei Verkauf und Werbung von TV-Geräten

Abmahnung Webshop: Angabe der Energieeffizienklasse

Ein Webshop-Betreiber wurde wegen der angeblich fehlenden Angabe der Energieeffizienzklasse beim Vertrieb von Leuchtmitteln abgemahnt.

Er verstoße damit gegen das Lauterkeitsrecht.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

  • Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Claudia Morgan: Transportrisiko und Textilkennzeichnung

Frau Claudia Morgan hat einen ebay-Händler wegen angeblich irreführenden Angaben zum Transportrisiko und mehr abgemahnt. 

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Claudia Morgan
  • Begründung:
    • irreführende Angaben zum Transportrisiko
    • fehlerhafte Widerrufsbelehrung
    • Verstoß gegen Textilkennzeichnungs-Pflichten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 20.000 €

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Abmahnung ebay: Versicherter Versand und Widerrufsbelehrung

Ein Ebay-Händler wurde wegen einer angeblich fehlerhaften Widerrufsbelehrung und unlauteren Angaben zum Transportrisiko  abgemahnt.

Außerdem soll er gegen die Textilkennzeichnungsverordnung verstoßen haben.

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Links der Woche: Amazon, NSA-Ausschuss, EU-Datensschutzreform, digitalisierte Bücher und Google Play

Das Wochenende kommt, zunächst kommen aber noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 37 (08.09. – 12.09.2014):

  • 😐 Amazon: Zieht sich aus P2P-Geldtransfers zurück, mehr…
  • 😐 NSA-Ausschuss: Opposition will Snowden-Befragung in Berlin einklagen, mehr…
  • 🙁 EU-Datenschutzreform: Arbeitnehmer haben das Nachsehen, mehr…
  • 😐 EuGH: Bibliotheken dürfen Bücher digitalisieren, mehr…
  • 🙂 Google Play: Statt 15 Minuten nun 2 Stunden Rückgabefrist bei Apps, mehr…
  • 🙂 Postchef Appel: Im E-Commerce Knoten noch nicht geplatzt, mehr…

Abmahnung kauf mich GmbH

Die Firma kauf mich GmbH hat einen Mitbewerber auf ebay wegen angeblich widersprüchlichen und unzureichenden Angaben abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: kauf mich GmbH
  • Begründung:
    • fehlende Angabe der Telefonnummer
    • fehlende Angabe der E-Mail Adresse
    • falsche Terminangabe einer Veranstaltung
    • widersprüchliche Angaben zur Dauer der Widerrufsfrist
    • unzureichende Angaben zum Rückgabe- und/oder Widerrufsrecht
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 45.000 €

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Abmahnung ebay: Widersprüchliche Informationen

Ein Ebay-Händler wurde abgemahnt, weil er im Zusammenhang mit dem Verkauf von Konzertkarten widersprüchliche Angaben gemacht haben soll.

Des Weiteren sollen vorgeschriebene Pflichtinformationen fehlen.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

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Abmahngefahr: Unzureichende Typenbezeichnung von Spirituosen

Die Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierungen von in der EU vermarkteten Spirituosen unterliegt unabhängig vom Herstellungsort den spezifischen Vorgaben der EU-Verordnung Nr. 110/2008.

Aus Gründen des Verbraucherschutzes vor irreführenden Marktpraktiken und der Innovationsförderung kategorisiert die Verordnung bestimmte Spirituosentypen und stellt Mindestanforderungen an deren inhaltliche Zusammensetzung auf, bei deren Nichteinhaltung ein Vertrieb unter der jeweiligen Bezeichnung untersagt sein soll. Am Beispiel einer aktuellen Abmahnung, die der IT-Recht-Kanzlei vorliegt, soll das wettbewerbsrechtliche Risiko einer falschen Typenbezeichnung von Spirituosen dargestellt werden.

Inhalt

  1. Mindestanforderungen für bestimmte Spirituosentypen
  2. Verbotstatbestände der Verordnung
  3. Reichweite der Verbote
  4. Rechtsfolgen bei Verstößen :
    1. Irreführung
    2. Vorsprung durch Rechtsbruch
  5. Aktuelles Fallbeispiel: „Mango Rum“
  6. Fazit

Den Originalbeitrag weiterlesen […]

Abmahnung XXL-AUTOMOTIVE Ltd. & Co. KG

Die Firma XXL-AUTOMOTIVE Ltd. & Co KG hat einen ebay-Händler wegen angeblich unerlaubter Nutzung eines Produktfotos abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: XXL-Automotive ltd. & Co KG
  • Begründung: Der Abgemahnte nutze in einer Fotocollage ein Produktbild des Hauses ohne dafür die für die Nutzung erforderliche Lizenz erworben zu haben
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung ebay: Urhberrechtsverletzung an einem Produktbild

Ein Ebay-Händler wurde abgemahnt, weil er angeblich das Urheberrecht an einem Produktbild verletzt haben soll.

Ihm fehle die notwendige Lizensierung zur Nutzung des Bildes.

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Abmahnung Manuela Syben

Frau Manuela Syben hat einen ebay-Verkäufer wegen einer angeblich fehlenden Widerrufsbelehrung abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Manuela Syben
  • Begründung: Die Transaktionsmenge des ebay-Mitglieds lasse auf ein gewerbliches Handeln schließen, daher sei eine Widerrufsbelehrung vorzuhalten
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 10.000 €

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ebay Abmahnung: Fehlende Widerrufsbelehrung

Ein ebay-Verkäufer wurde abgemahnt, weil er keine Widerrufsbelehrung verwendet.

Der Umfang seiner Transaktionen auf ebay ergäben einen gewerblichen Status, daher müsse auch den erforderlichen Pflichtangaben nachgekommen werden.

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Abmahnung David Communication e.K.

Die Firma David Communication e.K. hat einen Webshop-Betreiber wegen angeblich fehlender Angabe der Nutzwerte bei Lampen abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: David Communication e.K.
  • Begründung:
    • angeblich fehlende Angabe von Nutzwerten bei LED-Lampen
    • angebliche Unterschreitung von zulässigen Grenzwerten bei der Farbwiedergabe
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: Webshop
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Webshop: Fehlende Pflichtangaben für LED Lampen

Der Betreiber eines Webshops wurde abgemahnt, weil er es beim Vertrieb von LED-Lampen versäumt haben soll die Nutzwerte anzugeben.

Außerdem sollen Grenzwerte zur Farbwiedergabe unterschritten worden sein.

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Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Abmahnung Rainbow Loom Handels GmbH

Die Firma Rainbow Loom Handels GmbH hat einen ebay-Händler, der angeblich Rechte an Ihrer Marke „RAINBOW“ verletzt, abgemahnt.

Überblick und Inhalt der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung:

  • Abmahner: Rainbow Loom Handels GmbH
  • Begründung: Werbung mit dem Markennamen „Rainbow“ ohne die Autorisierung/Freigabe dafür zu besitzen.
  • Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
  • Handels-Plattform: ebay
  • Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
  • Gegenstandswert: 250.000 €

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Energiekennzeichnung bei Verkauf und Werbung von TV-Geräten

Seit dem 30.11.2011 schreibt die EU-Verordnung Nr. 1062/2010 eine verbindliche Energieverbrauchskennzeichnung für Fernsehgeräte vor.

Zweck der Verordnung ist die Energieeffizienz von Fernsehgeräten auf Dauer erheblich zu verbessern – stellt doch der Stromverbrauch von Fernsehgeräten einen erheblichen Anteil am Gesamtstrombedarf der Haushalte in der Union dar. Welche Verpflichtungen treffen Hersteller/Importeure in dem Zusammenhang? Was haben Händler bei Bewerbung ihrer Fernsehgeräte im Fernabsatzhandel oder auch im Ladengeschäft zu beachten? Welche Übergangsvorschriften gibt es?

Lesen Sie hierzu den aktuellen Beitrag der IT-Recht Kanzlei .

© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.