Online-Verkauf von Lebensmitteln: Orientierungshilfe der EU-Kommission zur Anwendung der LMIV
Die IT-Recht Kanzlei hat bereits umfassend zur neuen EU-Lebensmittelinformationsverordnung (EU/1169/2011) berichtet , die Ende 2011 in Kraft getreten ist. Diese Verordnung (im Folgenden LMIV) gilt unmittelbar und findet grundsätzlich ab dem 13. 12. 2014 EU-weit Anwendung. Die EU-Kommission hat bereits am 31.01.2013 zu einer Vielzahl von Auslegungsfragen rund um die LMIV Stellung genommen.
Inhalt
- Einleitung
- Allgemeine Kennzeichnung
- Bereitstellung und Platzierung verpflichtender Informationen über Lebensmittel (Artikel 6, 8, 12, 13 und 37 der LMIV)
- Verzeichnis der verpflichtenden Angaben (Artikel 9)
- Definition der „größten Oberfläche“ in Bezug auf die Mindestschriftgröße zur Darstellung der verpflichtenden Angaben (Artikel 13 Absatz 3), die Weglassung bestimmter verpflichtender Angaben (Artikel 16 Absatz 2) und Ausnahmen von der Nährwertdeklaration (Anhang V Nummer 18)
- Kennzeichnung von Allergenen [für vorverpackte Lebensmittel] (Artikel 21 Absatz 1 Buchstabe b und Anhang II)
- Kennzeichnung von Allergenen [für nicht vorverpackte Lebensmittel] (Artikel 44)
- Fernabsatz (Artikel 8 und 14)
- Zutatenverzeichnis (Artikel 18 und 20)
- Übergangsmaßnahmen (Artikel 54)
- Angabe und Bezeichnung von Zutaten (Anhang VII)
- Datum des Einfrierens oder, wenn das Produkt mehr als einmal eingefroren wurde, Datum des ersten Einfrierens auf dem Etikett von eingefrorenem Fleisch, eingefrorenen Fleischzubereitungen und eingefrorenen unverarbeiteten Fischereierzeugnissen (Anhang III)
- Angabe von zugesetztem Wasser in der Bezeichnung des Lebensmittels (Anhang VI Nummer 6)
- Angabe der Nettofüllmenge (Anhang IX Nummern 4 und 5)
Nährwertdeklaration - Gelten die Bestimmungen der LMIV über die Nährwertdeklaration für alle Lebensmittel? (Artikel 29)
- Was muss deklariert werden? (Artikel 13, 30, 32, 34 und 44; Anhänge IV und XV)
- Was ist die Referenzmenge für die Nährwertdeklaration? (Artikel 32 und 33; Anhang XV)
- Dürfen andere Angabe- oder Darstellungsformen verwendet werden? (Artikel 35)
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