Batteriegesetz | Abmahnungs-Ticker

Komplett überarbeitet: eBook der IT-Recht Kanzlei zum Batteriegesetz

Apr 12 2013

Die IT-Recht Kanzlei hat ihr eBook zum Batteriegesetz komplett überarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht.

Das eBook umfasst 67 Seiten und richtet sich an Hersteller, Importeure und Vertreiber gleichermaßen. Es beschreibt ausführlich die diversen rechtlichen Vorgaben, die beim Inverkehrbringen und/oder Anbieten von Batterien in Deutschland zu beachten sind. Zudem enthält es eine Vielzahl detaillierter Begriffsbestimmungen – gerade unter Berücksichtigung der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Auch Spezialthemen werden besprochen, wie etwa das Thema „Versand von Lithiumbatterien“.

Das aktuelle eBook der IT-Recht Kanzlei steht hier kostenlos zur Verfügung.

Die häufigsten Abmahngründe des Monats März 2013

Apr 03 2013

Die Abmahnungen über die die IT-Recht Kanzlei im Monat März 2013 informiert wurde sind nun ausgewertet und aufbereitet.

Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats März 2013:

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

Wettbewerbsrecht
Urheberrecht
Markenrecht

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

Haben Sie Handlungsbedarf ?

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Claudia Morgan: Batteriegesetz

Mrz 25 2013

Wir haben von einer Abmahnung der Frau Claudia Morgan wegen angeblichen Verstößen gegen das Batteriegesetz Kenntnis genommen.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Claudia Morgan
Begründung:
- angeblich fehlende Angabe zur Rücknahme von Batterien
- angeblich fehlende Angabe zur Rückgabepflicht
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
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Abmahnung Claudia Morgan: Angaben zur Batterierücknahme und Batterierückgabe

Mrz 20 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Frau Claudia Morgan wegen angeblich fehlender Pflichtangaben (Batteriegesetz) vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Claudia Morgan
Begründung:
- angeblich fehlende Angabe zur Rücknahme von Batterien
- angeblich fehlende Angabe zur Rückgabepflicht
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 €

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Abmahnung eBay: Pflichtangaben gemäß Batteriegesetz

Mrz 20 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung zum Thema Batteriegesetz die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Pflichtangaben hinsichtlich Rücknahme und Rückgabe von Batterien

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Abmahnung eBay: Fehlende Angaben zur Batterie-rücknahme & -rückgabe

Mrz 19 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

angeblich fehlende Pflichtangaben beim Vertrieb von Spielzeug mit Batterien (Rücknahme & Rückgabe)

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Umweltbundesamt leitet bei Verstoß gegen Anzeigepflicht Bußgeldverfahren ein

Jul 11 2012

Die IT-Recht Kanzlei hat bereits in etlichen Bußgeldverfahren rechtliche Hilfestellung geleistet, die gegen Unternehmen eingeleitet wurden, welche in Deutschland Batterien in Verkehr gebracht haben und dabei ihrer Anzeigepflicht gegenüber dem Umweltbundesamt nicht nachgekommen sind.

In den Anhörungsbogen, die den Betroffen zugestellt werden, steht im besten Amtsdeutsch geschrieben:

Sie haben als Inhaber der Firma X diese unter Außerachtlassung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt nicht in das beim Umweltbundesamt (https://www.battg-melderegister.umweltbundesamt.de/battg/content.do) geführte Verzeichnis eintragen lassen…

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung eBay Batteriegesetz

Dez 08 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

unerlaubter Vertrieb von Batterien

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Update Abmahnung Datronix GmbH

Mrz 08 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Datronix GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften AGB und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Datronix GmbH
Begründung:

angeblich fehlende Angabe hinsichtlich der Speicherung des Vertragstextes
angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bezüglich des Gerichtsstandes
angeblich fehlerhafte Angaben im Zusammenhang mit dem Batteriegesetz (Batterigesetz – Batterieverodnung)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 Euro

Fragen zum Thema oder dieser Abmahnung ?

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Datronix GmbH

Mrz 07 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Datronix GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlerhaften AGB und mehr.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Datronix GmbH
Begründung:

angeblich fehlende Angabe hinsichtlich der Speicherung des Vertragstextes
angeblich fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bezüglich des Gerichtsstandes
angeblich fehlerhafte Angaben im Zusammenhang mit dem Batteriegesetz (Batterigesetz – Batterieverodnung)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 15.000 Euro

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