Buchpreisbindung | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Amazon: Buchpreisbindungsgesetz

Aug 09 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde an einen Amazon-Händler gerichtete Abmahnung wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Der Verkaufspreis eines Buches liegt unter dem vom Verlag festgelegten Verkaufspreis

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Abmahnung Amazon: Buchpreisbindung

Jun 21 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Amazon-Händlers wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verkaufspreis weicht von dem festgelegten Letztabnehmer-Preis ab

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Gutschein für Trade-in-Geschäft verstößt gegen die Buchpreisbindung!

Dez 28 2012

Ein Buchhändler, der Trade-in-Geschäfte mit Bonus-Gutscheinen bewirbt, die später gegen neuwertige Bücher eingelöst werden können, verstößt mit diesem Modell gegen die Buchpreisbindung.

Da dem Gegenwert dieser Gutscheine keine entsprechende Leistung des Bonusempfängers gegenübersteht, entsteht durch das Einlösen dieser Gutscheine beim Kauf neuer Bücher ein unzulässiger Barrabatt (vgl aktuell OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 04.09.2012, Az. 11 U 25/12).

Ein Händler hatte für Trade-in-Geschäfte mit Büchern Bonus-Gutscheine angepriesen: Wenn der Händler vom Kunden mindestens zwei gebrauchte Bücher ankaufte, erhielt dieser zusätzlich zum Ankaufspreis noch einen Bonus von € 5,- gutgeschrieben. Dieser Bonus konnte dann – neben dem Guthaben aus dem Ankauf – beim Erwerb neuer Bücher eingelöst werden.

Urteil des OLG Frankfurt a.M.

In dieser Konstellation erkannte das OLG Frankfurt a.M. jedoch einen Verstoß gegen die Buchpreisbindung: Die € 5,- zahlte der Händler aus eigener Tasche, folglich stand dem Geldwert dieses Bonus keine Leistung des Kunden gegenüber. Daraus folgerte das Gericht, dass der Gutschein einen unzulässigen Preisnachlass darstellt, da im Ergebnis der Kunde nicht den vollständigen (gebundenen) Buchpreis zahlen musste (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 04.09.2012, Az. 11 U 25/12; mit weiteren Nachweisen):

Den Originalbeitrag weiterlesen (Link)

Gutscheine und Buchpreisbindung: OLG Frankfurt erklärt Couponmodell für rechtswidrig

Okt 25 2012

Wieder hat es das Verkaufsmodell eines Buchhändlers erwischt: Der Plan sah vor, dass der Kunde bei einem Kaufwert ab € 20,- einen Gutschein in Höhe von € 5,- einlösen kann, dessen Gegenwert von einem Dritten beglichen wurde.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main sah darin jedoch eine verbotene Umgehung der Buchpreisbindung: Nicht auf den vollständigen Erhalt des Bruchpreises seitens des Händlers komme es an, sondern auf die Preisgleichheit für den Verbraucher (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 17.07.2012, Az. 11 U 20/12).

Gutscheinmodelle tauchen immer wieder als Versuch auf, die Buchpreisbindung zu umgehen ohne dafür den gebundenen Verkaufspreis des Buches zu ändern. Viele dieser Modelle führen jedoch ebenfalls zu Verstößen gegen das Buchpreisbindungs-Gesetz (BuchPrG)

Warum das so ist, wird auch zu Beginn des Urteils des OLG Frankfurt noch einmal deutlich klargestellt (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 17.07.2012, Az. 11 U 20/12; mit weiteren Nachweisen):

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Mario Dell´Aquila

Aug 21 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Mario Dell´Aquila wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Mario Dell´Aquila
Begründung:

angeblich Verstoß gegen die Buchpreisbindung auf Amazon (BuchPrG)

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 2.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Amazon Buchpreisbindung (BuchPrG)

Aug 21 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz beim Vertrieb von Büchern (BuchPrG)

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Abmahnung Amthor Bücherversand

Jul 30 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Amthor Bücherversand wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblichen Verstößen gegen die Buchpreisbindung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Amthor Bücherversand

Begründung:

angeblicher Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG) beim Vertrieb des Titels „Squash“ über Amazon.

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher),

Mehr erfahren

Abmahnung Amazon Buchpreisbindung

Jul 30 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz beim Vertrieb von Büchern (BuchPrG)

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

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Verkauf von Büchern: Buchpreisbindung beachten!

Jan 13 2012

Die Buchpreisbindung geht jeden an, der neue Bücher gewerblich vertreibt.

Viele Fragen stellen sich in dem Zusammenhang:

Dürfen etwa Online-Händler ihre Bücher versandkostenfrei verschicken?

Sind Zugaben erlaubt?

Welche Bonusprogramme sind im Zusammenhang mit dem Verkauf von Büchern zulässig?

Unter welchen Voraussetzungen können Mengenpreise festgesetzt werden und wie hoch darf dann der Preisnachlass sein?

Die IT-Recht Kanzlei beantwortet hier die meistgestellten Fragen der letzten Jahre zum Thema Buchpreisbindung.

Abmahnung Sparriese Versand, Inhaberin Katrin Flotkötter

Jan 12 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Sparriese Versand, Inhaberin Katrin Flotkötter wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblichen Verstößen gegen die Buchpreisbindung.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Sparriese Versand, Inhaberin Katrin Flotkötter
Begründung:

angebliche Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 20.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung eBay wegen Buchpreisbindung

Jan 12 2012

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Verstoß gegen die Buchpreisbindung

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Abmahnung eBuch eG

Jan 09 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma eBuch eG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit einem angeblichem Verstoß gegen das Preisbindungsgesetz.

Überblick und Inhalt

Abmahner: eBuch eG
Begründung:

angeblicher Verstoß gegen das BuchPrG beim Vertrieb von Büchern

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher) Mehr erfahren

Update Abmahnung Bides GbR

Jul 04 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Bides GbR wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Kühne Rechtsanwälte
Abmahner: Bides GbR
Begründung:

angebliches Anbieten von Büchern unter dem gebundenen Ladenpreis

Rechtlicher Bezug: Buchpreisbindungsgesetz (BuchPrG)
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Mehr erfahren

Schlagwort -Buchpreisbindung