Einwilligung | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Jan Weidenbach: IP-Adresse

Sep 23 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine weitere Abmahnung des Herrn Jan Weidenbach wegen angeblicher Erfassung und Speicherung seiner IP-Adresse durch einen Webshop-Betreiber ohne seine Einwilligung vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Jan Weidenbach
Begründung: angeblich fehlende Einwilligung zur Erfassung und Speicherung der IP-Adresse beim Besuch eines Webshops
Rechtlicher Bezug: Telemediengesetz
Handels-Plattform: Onlineshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Abmahnung Webshop: Erfassung der IP-Adresse

Sep 23 2013

Der Betreiber eines Online-Shops wurde wegen angeblicher Erfassung und Speicherung der IP-Adresse eines Besuchers ohne dessen Einwilligung abgemahnt.

Abgemahnt werden:

angebliche Erfassung und Speicherung der IP-Adresse eines Besuchers der Webseite ohne dessen Erlaubnis.

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Abmahnung Jan Weidenbach

Aug 30 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung des Herrn Jan Weidenbach wegen angeblich nicht autorisierter Erfassung der IP-Adresse eines Webseitennutzers eines Webshops vorgelegt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Jan Weidenbach
Begründung: angeblich fehlende Einwilligung zur Erfassung der IP-Adresse beim Besuch eines Webshops
Rechtlicher Bezug: Telemediengesetz
Handels-Plattform: Onlineshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 10.000 €

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Zulässigkeit von Email-Werbung ohne Einwilligung des Adressaten

Jun 16 2011

E-Mail Werbung: Wann erlaubt und wann nicht ?

Grundsätzlich setzt eine im Sinne des Wettbewerbsrechts zulässige Werbung mittels Email voraus, dass eine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten vorliegt ( § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG) . Allerdings enthält das Wettbewerbsrecht in § 7 Abs. 3 UWG eine Ausnahmeregelung, nach der eine Einwilligung des Kunden in bestimmten Fällen entbehrlich ist.

Ob die Ausnahmeregelung eingreift, hängt insbesondere von der Frage ab, ob die Email-Adresse zur Bewerbung von „ähnlichen Waren“ verwendet wird.

Was unter diesem Begriff genau zu verstehen ist, hat das KG Berlin in einem aktuellen Urteil näher konkretisiert.

Einwilligung in Email-Werbung – ein einleitender Überblick

Sofern keine vorherige ausdrückliche Einwilligung des Adressaten in den Erhalt von Email-Werbung vorliegt, kann die Werbung in wettbewerbsrechtlicher Sicht trotzdem zulässig sein. Dies setzt aber voraus, dass die Ausnahmeregelung des § 7 Abs. 3 UWG einschlägig ist.

Den ganzen Artikel lesen (Link)

Schlagwort -Einwilligung