Internet | Abmahnungs-Ticker

Nahrungsergänzungsmittel über das Internet rechtssicher bewerben und verkaufen!

Apr 11 2012

Nahrungsergänzungsmittel in Deutschland zu bewerben und zu verkaufen ist in rechtlicher Hinsicht (extrem!) anspruchsvoll.

Es bestehen Anzeige- wie auch diverse allgemeine und besondere Kennzeichnungspflichten, die wiederum in unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen – z.B. die Health-Claims-Verordnung oder die Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel – geregelt sind.

Die IT-Recht Kanzlei fasst in ihrem aktuellen Beitrag zusammen, welche rechtlichen Regeln existieren und was beim Inverkehrbringen, beim Verkauf sowie der Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln zu beachten ist.

Links der Woche: PayPal Panne, Facebook kauft Patente, Twitter und Werbung

Mrz 23 2012

Was für ein schöner Freitag und ein weiteres Frühlingswochenende steht uns bevor.

Vorher ist es aber noch Zeit für unsere Links der Kalenderwoche 12 (19.03. – 23.03.2012) .

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Änderung bei ebay: Scheitert das neue Zahlungsverfahren ? Die Diskussionen reißen nicht ab, mehr…

Furcht vor Klagen: Facebook deckt sich mit Patenten ein, mehr…

Traurig: Peinliche Sicherheitspanne bei Paypal, mehr…

Bundesregierung: Will eine „kluge Regulierung“ für das Internet, mehr…

Twitter noch kommerzieller: Werbung soll gezielt ausgeliefert werden, mehr…

Gebrauchtwagenangebot in falscher Suchrubrik wettbewerbswidrig ?

Okt 20 2011

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubrik zum Kilometerstand auf einer Internethandelsplattform nicht wegen Irreführung der am Kauf eines Gebrauchtfahrzeugs interessierten Verbraucher wettbewerbswidrig ist.

Die Parteien handeln mit gebrauchten Kraftfahrzeugen, die sie unter anderem über eine Internethandelsplattform zum Kauf anbieten. Dabei kann der Verkäufer verschiedene Merkmale, beispielsweise den Kilometerstand, zu dem von ihm angebotenen Fahrzeug eingeben. Ein Kaufinteressent kann ebenfalls Kriterien zu dem von ihm gesuchten Fahrzeug auswählen. Zum Kilometerstand kann er „beliebig“ oder beispielsweise 5.000 km, 100.000 km oder 125.000 km eingeben.

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Pressearchiv im Internet – worauf Unternehmen achten sollten

Okt 19 2011

Der eigene Pressespiegel – für viele Unternehmen eine Selbstverständlichkeit. Intern werden die eigenen Mitarbeiter dabei regelmäßig über die Darstellung des Unternehmens in der Presse informiert.

Warum also nicht auch öffentlich auf der Unternehmens-Webseite über (positive) Berichterstattung in der Presse informieren…

Ein solcher „Pressespiegel“ in Form eines jedermann online verfügbaren Pressearchivs, das unternehmensrelevante Artikel Dritter (aus Zeitschriften, dem Internet etc.) auf der Unternehmens-Webseite veröffentlicht, kann als Marketing-Instrument der positiven Eigenwerbung dienen.

Aber: Artikel sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Das bedeutet, dass es für jede Nutzungsart der Erlaubnis durch den Urheber bzw. Rechteinhaber bedarf, auch für die Veröffentlichung im Internet.
Für ein solches Online-Pressearchiv greifen auch keine so genannten Schranken des Urheberrechts, z.B.

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Wirksame Haftungsausschlüsse im Internet – über den Nutzen von Disclaimern

Aug 24 2011

Disclaimer findet man mittlerweile in allen Bereichen des Internets: ob in E-Mails, bei Verlinkungen oder beim Produktverkauf, jeder möchte seine eigenen Verantwortlichkeit so weit wie möglich beschränken. Die Wirksamkeit solcher Disclaimer ist jedoch umstritten. Der nachfolgende Beitrag soll etwas Licht ins Dunkel der Disclaimer bringen und für einige Fallgruppen deren Wirksamkeit beleuchten.

1. Allgemeines

Der Begriff „Disclaimer“ ist die englische Bezeichnung für einen Haftungsausschluss (engl. to disclaim = abstreiten, leugnen, von sich weisen). Ein solcher Haftungsausschluss ist vielen aus dem Geschäftsleben bekannt, wo er häufig in allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorkommt, Mehr erfahren

Abmahnung Franz Huber

Apr 17 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Franz Huber wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich unerlaubter Verwertung geschützter Werke.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Franz Huber
Begründung:

angeblich unerlaubte Nutzung von Kartenrechten im Internet

Rechtlicher Bezug: Urheberrecht
Handels-Plattform: Immobilienscout24

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Schlagwort -Internet