Die Firma Time Gate GmbH hat einen Ebay-Händler wegen einer angeblich fehlenden Nutzungsberechtigung für das Zeichen „SAM“ abgemahnt.
Überblick und Inhalt der Abmahnung:
Ein Amazon-Händler wurde abgemahnt, weil er angeblich die Schutzrechte einer Unternehmenskennzeichnung verletzt haben soll.
Er verstoße damit gegen das Markenrecht.
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:
Der Betreiber eines Onlineshops wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr abgemahnt.
Er verletze damit die Schutzrechte einer Marke für Verdampfer für elektronische Zigaretten.
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Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:
Ein Webshop-Betreiber wurde wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an einem Unternehmenskennzeichen abgemahnt.
Er verstoße damit gegen $5 Abs. 2 S.1 MarkenG.
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Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:
Ein Amazon-Händler wurde abgemahnt weil er angeblich die Schutzrechte an einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletzt
Er verstoße damit gegen das Markenrecht und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).
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Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:
Die Firma Gunnar-Holm Petersen Außenhandel GmbH & Co. KG wegen einem angeblichen Verstoß gegen das Markenrecht abgemahnt.
Überblick und Inhalt
Der Betreiber eines Onlineshops wurde wegen angeblich unlauterer Nutzung des ÖKO-TEST Labels abgemahnt.
Er verletze mangels Autorisierung die Schutzrechte an der Marke.
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Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:
Weitere Kontaktmöglichkeiten:
Die Firma FLEX Elektrowerkzeuge GmbH hat einen ebay-Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.
Überblick und Inhalt
Schöne neue Markenwelt – die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Das zeigen nicht zuletzt die wachsenden Marken-Anmeldezahlen bei den Markenämtern. Zeit ,um sich mit den gängigsten Fragen rund um das Markenrecht zu beschäftigen.
1. Was ist eine Marke?
Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Es muss geeignet sein, die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (die so genannte Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion). Auf diese Weise kann der Verbraucher die Produkte und Dienstleistungen einem Unternehmen zuordnen, weiß, wessen Produkte er kauft und konsumiert und kann sie von Konkurrenzangeboten unterscheiden.
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma DayMen US wegen angeblich unlauterem Wettbewerb durch den Verkauf von Nachahmungen vorgelegt.
Überblick und Inhalt
Ein Amazon-Händler soll beim Vertrieb eines Kamerastativs gegen Geschmacksmusterrechte vertoßen haben.
Abgemahnt wird:
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Kontaktmöglichkeiten:
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Seatriever International Holdings Ltd wegen angeblicher Marken- und Patenrecthsverletzung vor.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechts- und Patentrechtsverletzung an einem Partyluftballon vorgelegt.
Abgemahnt wird:
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Kontaktmöglichkeiten:
§ 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG untersagt ausdrücklich einem Dritten im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen ohne Zustimmung des Inhabers der Marke zu verwenden, wenn wegen Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke die Gefahr einer Verwechslung für die angesprochenen Verkehrskreise besteht. Die Gefahr kann sich dabei als unmittelbare, mittelbare oder auch assoziative Verwechslungsgefahr darstellen.
Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Die Herkunftsfunktion der Marke ist verletzt, wenn die angesprochenen Verkehrskreise fälschllicherweise annehmen, dass bestimmte Waren oder Dienstleistungen aus demselben oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen. Dann hat sich die markenrechtliche Verwechslungsgefahr verwirklicht. Der Käufer entschied sich zum Kauf eines Produkts weil er annahm es gehöre zu der Marke, der er seit langem sein Vertrauen schenkt oder weil er schlichtweg annahm das Produkt sei dasjenige, das ihm aus der Werbung bekannt sei.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Labels Don Ed Hardy wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt
© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.