Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. wegen angeblicher Markenrechtsverletzung vor.
Überblick und Inhalt
Eine Webpräsenz ist mittlerweile für nahezu jedes Unternehmen obligatorisch. Der Weg dorthin beginnt zunächst mit der Wahl der richtigen Domain. Schon vor der Registrierung der Wunschdomain sollten hier die kennzeichenrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, um Rechtverletzungen zu vermeiden.
I. Die Rechtsnatur der Domain
Nach herrschender Meinung erlangt der Domaininhaber mit der Registrierung der Domain gegenüber der Registrierungsstelle (für die First-Level-Domain.de ist dies die DENIC e. G.) ein relatives vertragliches Nutzungsrecht an der Domain. Diese stellt daher einen Vermögenswert dar, der unter den Schutz der Eigentumsgarantie nach Art. 14 GG fällt. Darüber hinaus stellt die Internet-Adresse als solche jedoch kein eigenständiges schutzfähiges Recht dar.
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Europa Möbel-Verbund GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung an der Marke „CONTUR“ vor.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung der Firma Kabushiki Kaisha BANDAI NAMCO Games (auch handelnd als NAMCO BANDAI Games Inc.) vorgelegt.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblich nicht autorisiertem Vertrieb von PAC-MAN Merchandising-Produkten über die Verkaufsplattform ebay vorgelegt.
Abgemahnt wird:
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.
Kontaktmöglichkeiten:
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat in seinem Urteil vom 13. Dezember 2012 (Az.: I ZR 217/10) seine Rechtssprechung zur Zulässigkeit von Google Adword-Anzeigen ausdrücklich fortgeführt.
Die Buchung von fremden Markennamen als keywords verletzt danach keine Markenrechte, wenn die Anzeige so gestaltet ist, dass keinerlei Anschein einer wirtschaftlichen Verbindung zu den fraglichen Marken konstruiert werden könne.
Fall
Die Klägerin, Inhaberin der unter anderem für die Warengruppe Pralinen und Schokolade eingetragenen deutschen Wort-Bildmarke „MOST“ fühlte sich in ihren Rechten verletzt, als die Beklagte im Januar 2007 bei der Suchmaschine Google eine Adword-Anzeige für ihren Onlineshop für Geschenke, Pralinen und Schokolade schaltete. Als Schlüsselwort („Keyword“), dessen Eingabe in die Suchmaske das Erscheinen der Anzeige auslösen sollte, hatte die Beklagte den Begriff „Pralinen“ mit der Option „weitgehend passende Keywords“ gewählt. In der Liste der „weitgehend passenden Keywords“ stand jedoch auch das Schlüsselwort „most pralinen“. Daher erschien bei Eingabe des Suchbegriffs „MOST Pralinen“ auch am 19. Januar 2007 rechts neben den Suchergebnissen die Anzeige der Beklagten, mitsamt einem Link zu ihrer Webseite.
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Wir wurden über eine Abmahnung von Daniele Distler informiert.
Abgemahnt wird ein angeblicher Markenrechtsverstoß.
Überblick und Inhalt der Abmahnung:
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Die Abmahnungen die der IT-Recht Kanzlei im Monat Februar 2013 vorgelegt wurden, sind ausgewertet und aufbereitet.
Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.
Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Februar 2013:
Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:
Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:
Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.
weiterführende Links
Haben Sie Handlungsbedarf ?
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Der IT-Recht Kanzlei ist eine Abmahnung der Firma HPI Hobby Products International zur Kenntnis gelangt.
Die Firma HPI mahnt unter Bezug auf das Markenrecht und das Wettbwerbsrecht ab.
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Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Red Bull GmbH, Österreich informiert.
Die Firma Red Bull GmbH mahnt eine angebliche Markenrechtsverletzung auf ebay ab.
Überblick und Inhalt der Abmahnung:
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Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Red Bull GmbH wegen Markenrechtsverstößen die Verkaufsplattformen ebay und amazon betreffend vor.
Überblick und Inhalt
Für unsere Abmahnung Sammelstelle wurden wir über eine Abmahnung der Firma Coty Germany GmbH informiert.
Die Firma Coty Germany GmbH mahnt Verstöße den Vertrieb von Parfum ab.
Überblick und Inhalt der Abmahnung:
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Die Abmahnungen die der IT-Recht Kanzlei im Monat Januar 2013 vorgelegt wurden, sind ausgewertet und aufbereitet.
Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des abgelaufenen Monats.
Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Januar 2013:
Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:
Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:
Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.
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Haben Sie Handlungsbedarf ?
Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung:
Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Coppenrath GmbH & Co KG wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Webshop betreffend vorgelegt.
Abgemahnt wird:
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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.