Markenrecht | Abmahnungs-Ticker

Die häufigsten Abmahnungsgründe im Monat November 2011

Dez 02 2011

Die IT-Recht Kanzlei München hat wieder die Ihr im Monat November 2011 vorgelegten Abmahnungen ausgewertet und aufbereitet. Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des letzten Monats.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats November 2011:

1. Rücksendekosten (40 Euro Klausel)

2. fehlende Grundpreisangabe

3. irreführende Werbung

4. Markenrechtsverletzung

5. Widerrufsbelehrung

6. Korrektur Eingabefehler

7. CE-Kennzeichen

8. Hinweise zu Verbrauchsangaben (Energieeffizienzklassen)

9. Angaben zu den Auslandsversandkosten

10. Gewährleistungsrecht

Anmerkung:

Verstärkt abgemahnt wurden im letzten Monat Widerrufsbelehrungen (die Übergangsfrist zur Verwendung der neuen war ja am 04.11.11 abgelaufen und wie vermutet sind die alten Widerrufsbelehrungen in das Visier der Abmahner gelangt).

Eine deutliche Zunahme haben auch Abmahnungen rund um das Thema „Grundpreis“ erfahren. Hier waren 1-2 Abmahner sehr aktiv.

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

1. Wettbewerbsrecht
2. Urheberrecht
3. Markenrecht

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe

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Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Jean Paul Lisseck

Dez 02 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung dea Herrn Jean Paul Lisseck wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Jean Paul Lisseck
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “You And Me”

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: Webshop
Gegenstandswert: 50.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop Markenrechtsverletzung

Dez 02 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung an der Marke „You and Me“

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

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Abmahnung Emi Music Germany „Depeche Mode“

Dez 01 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Emi Music Germany GmbH & Co KG wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich nicht autorisiertem Vertrieb.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Waldorf Frommer

Abmahner: Emi Music Germany GmbH & Co KG
Begründung:

angeblicher Markenrechtsverstoß durch unerlaubten Vertrieb von Depeche Mode CD´s in Europa

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2B (Händler an Händler) Mehr erfahren

Abmahnung eBay Markenrecht

Dez 01 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch unerlaubten Vertrieb von Depeche Mode CD´s

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BGH legt Fragen zum markenrechtlichen Benutzungsbegriff dem EuGH vor

Nov 30 2011

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union in zwei Verfahren Fragen zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken zur Vorabentscheidung vorgelegt.

Der Kläger des ersten Verfahrens ist Inhaber der Marke „PROTI“. Er sieht in der Verwendung der Bezeichnung „Protifit“ durch den Beklagten eine Verletzung seiner Rechte an der Marke „PROTI“. Der Beklagte hat die Einrede mangelnder Benutzung erhoben, weil der Kläger die Marke „PROTI“ nur in einer abgewandelten, ebenfalls als Marke eingetragenen Form benutzt hat.

Ein weiteres Verfahren betrifft einen Rechtsstreit von Levi Strauss & Co. gegen ein Einzelhandelsunternehmen. Levi Strauss ist Inhaberin verschiedener nationaler und internationaler Marken unter anderem einer für Hosen eingetragenen Gemeinschaftsbildmarke. Nach der Beschreibung im Markenregister handelt es sich um eine Positionsmarke, die aus einem roten rechteckigen Label aus textilem Material besteht, das oben links in die Gesäßtasche von Hosen, Shorts oder Röcken eingenäht ist und aus der Naht hervorsteht. Die Beklagte brachte seit September 2001 Jeanshosen auf den Markt, die an der rechten Seitennaht der Gesäßtasche mit einem roten Stofffähnchen versehen sind. Die Klägerin betrachtet dies als Verletzung ihrer Markenrechte. Die Beklagte hat sich darauf berufen, die Klägerin habe die Klagemarke ausschließlich in abgewandelter Form und zwar mit der Aufschrift „LEVI’S“ benutzt. Die tatsächlich verwendete Form sei ebenfalls als Marke registriert; deshalb sei nur diese Marke und nicht auch die Positionsmarke rechtserhaltend benutzt worden.

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Abmahnung Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KG aA

Nov 29 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KG aA wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Jack Wolfskin Ausrüstung für Draussen GmbH & Co. KG aA
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Jack Wolfskin” durch den Vertrieb von Produktfälschungen

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay
Gegenstandswert: 25.000 Euro Mehr erfahren

Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung “Produktfälschung”

Nov 29 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch den Vertrieb von Produktfälschungen

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Abmahnung Nobilis Fragrances GmbH

Nov 17 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Nobilis Fragrances GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Markenrecht vor.

Begründet wird diese mit unerlaubtem Vertrieb eines Produkttesters.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Lubberger Lehment Rechtsanwälte

Abmahner: Nobilis Fragrances GmbH
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung durch den Vertrieb eines nicht für den Verkauf bestimmten Produkttesters der Marke „Creed“

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: eBay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 100.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung Media Shop AG Markenrechtsverletzung

Nov 11 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Media Shop AG wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Prof. Dr. Astrid Funke Rechtsanwältin
Abmahner: Media Shop AG

Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “fix it!” (Lackreparaturstift)

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay

Gegenstandswert: 180.000 €

Mehr erfahren

Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung “Lackreparaturstift”

Nov 11 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung an einem Lackreparaturstift

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Fax: 089 / 130 1433-60
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Abmahnung Puma Markenrechtsverletzung

Nov 10 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Puma wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Puma
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke “Puma” durch den Vertrieb von optisch ähnlichen Produkten

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: eBay

Mehr erfahren

Abmahnung eBay Markenrechtsverletzung “ähnliches Produkt”

Nov 10 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform eBay betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung durch Verwechslungsgefahr

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Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Die häufigsten Abmahngründe im Monat Oktober 2011

Nov 04 2011

Die IT-Recht Kanzlei München hat die Ihr im Monat Oktober 2011 zugegangenen Abmahnungen ausgewertet und aufbereitet. Nachfolgend finden Sie die häufigsten Abmahngründe des letzten Monats.

Die “Top Ten” Abmahngründe des Monats Oktober 2011:

1. Rücksendekosten (40 Euro Klausel)

2. Markenrechtsverletzung

3. Widerrufsbelehrung

4. irreführende Werbung

5. Angaben zu den Auslandsversandkosten

6. fehlende Grundpreisangabe

7. CE-Kennzeichen

8. Korrektur Eingabefehler

9. Patentrecht

10. Hinweise zu Verbrauchsangaben (Energieeffizienzklassen)

Anmerkung:

Die Übergangsfrist im Zusammenhang mit dem Einsatz/der Verwendung der neuen Widerrufsbelehrung läuft heute, am 4.11.11 ab.

Es kann davon ausgegangen werden, daß Widerrufsbelehrungen ab sofort ins Visier für Abmahnungen geraten.

Die 3 Verkaufplattformen auf denen am häufigsten abgemahnt wurden waren:

1. eBay
2. Online-Shop
3. Amazon

Am häufigsten wurden Verstöße gegen die folgenden Rechtsbereiche abgemahnt:

1. Wettbewerbsrecht
2. Markenrecht
3. Urheberrecht

Informationen darüber, welche Firmen aktuell abmahnen lassen finden Sie in unserer Abmahnung-Sammelstelle, die Kanzleien und Vereine die abmahnen finden Sie hier.

weiterführende Links

Abwehr einer Abmahnung
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Abmahnung NAVTEQ (DE) GmbH (Map24) durch RA Kusulis

Okt 31 2011

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung der Firma NAVTEQ (DE) GmbH wegen angeblichem Verstoß gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Christian Kusulis Rechtsanwalt

Abmahner: NAVTEQ (DE) GmbH
Begründung:

angebliche Markenrechtsverletzung durch unerlaubte Nutzung von Kartenmaterial (“map24″)

Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Handels-Plattform: Homepage/Webseite

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Schlagwort -Markenrecht