Neuware | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Moritz Salomon

Mai 11 2015

Herr Moritz Salomon hat einen Verkäufer auf ebay wegen Zweifeln an dessen Status als Privatverkäufer abgemahnt.

Überblick und Inhalt der Abmahnung:

Abmahner: Moritz Salomon
Begründung: Die Anzahl der Verkäufe des Abgemahnten spreche für den gewerblichen Status seiner Aktivitäten und daher fehlen gesetzlich vorgeschriebene Pflichtinformationen
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Gegenstandswert: 15.000 €

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Abmahnung VSM Deutschland GmbH: Dauer der Gewährleistung

Sep 19 2014

Die Firma VSM Deutschland GmbH hat einen ebay-Händler wegen angeblich falscher Angaben zur Dauer der Gewährleistung abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Abmahner: VSM Deutschland GmbH
Begründung: angeblich unlautere Beschränkung des Gewährleistungsrechts des Verbrauchers auf 12 Monate bei Neuwaren
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: ebay
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 5.000 €

Wissenwert: Wer darf wen abmahnen ?

Im Wettbewerbsrecht: Mitbewerber und Gewerbliche Verbände bzw. Wettbewerbsvereine – aber dies wiederum auch nur unter gewissen Voraussetzungen
Im Urheberrecht: Nur der Rechtsinhaber darf Ansprüche geltend machen.
Im Markenrecht: Darf ebenfalls nur der Rechtsinhaber Ansprüche geltend machen.

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung ebay: 12 Monate Gewährleistung

Sep 19 2014

Ein ebay-Händler wurde abgemahnt weil er Neuware mit dem Zusatz „12 Monate Gewährleistung“ verkauft.

Er verstoße damit gegen gesetzliche Vorgaben zum Gewährleistungsrecht.

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Neuware, obwohl Originalkarton fehlt oder beschädigt ist ?

Aug 08 2013

Die Wettbewerbszentrale hat über ein noch nicht rechtskräftiges Urteil des LG Essen vom 12.06.2013, Az. 42 O 88/12 zur Gewährleistungseinschränkung für nicht gebrauchte „B-Ware“ berichtet, das sie gegen einen Onlinehändler für Unterhaltungselektronik erwirkt hatte.

Die News der Wettbewerbszentrale ist vielfach aufgenommen und kommentiert worden, da der Begriff der gebrauchten Ware durch das LG Essen und damit die Möglichkeit der Verkürzung der Gewährleistungsfrist für gebrauchte Ware wohl erstmals allgemein präzisiert worden sind.

Dem Urteil liegt folgender Sachverhalt zugrunde. Ein Onlinehändler hat in seinen AGB gebrauchte Ware wie folgt definiert:

Als B-Ware werden Verkaufsartikel bezeichnet, die nicht mehr original verpackt sind bzw. bei denen die Originalverpackung beschädigt wurde oder fehlte. Ebenfalls gehören hierzu Artikel, die nur einmal ausgepackt und vorgeführt bzw. vom Kunden angesehen wurden … Bitte beachten Sie jedoch, dass diese Artikel einer eingeschränkten Gewährleistung von einem Jahr unterliegen….

Den ganzen Beitrag lesen (…)

Schlagwort -Neuware