Patentrecht | Abmahnungs-Ticker

Abmahnung Daymen US: Verstoß gegen Geschmacksmusterrechte

Mai 09 2014

Die Firma DayMen US hat einen Onlinehändler wegen einem angeblichen Verstoß gegen Patentrechte abgemahnt.

Überblick und Inhalt

Kanzlei: Allen & Overy LLP
Abmahner: DayMen US
Begründung: Verstoß gegen Geschmacksmusterrechte durch den Verkauf ähnlicher Kamerastative (gorillapod)
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht, Markenrecht
Handels-Plattform: ebay,Amazon, Onlineshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 300.000 Euro

Mehr erfahren

Abmahnung ebay: Verstoß gegen Patent- und Designrecht

Mai 09 2014

Ein Online-Händler, der seine Produkte über ebay, Amazon und einen eigenen Webshop vertreibt wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen Geschmacksmusterrechte abgemahnt.

Der Händler vertreibe Kamerastative, die gegen das Patentrecht verstoßen..

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeit für umgehende Hilfe:

Bitte nutzen Sie unser Kontaktformular und tragen Sie dort die Eckdaten der Abmahnung ein.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Abmahnung Seatriever International Holdings Ltd.

Nov 15 2013

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Seatriever International Holdings Ltd wegen angeblicher Marken- und Patenrecthsverletzung vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Seatriever International Holdings Ltd
Begründung: angeblich Marken- und Patentrechtsverletzung an der Marke „ILLOOMS“ durch nicht autorisierten Vertrieb von Partyluftballons in Deutschland
Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)
Gegenstandswert: 250.000

Mehr erfahren

Abmahnung Webshop: Markenrechts- & Patentrechtsverletzung

Nov 15 2013

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechts- und Patentrechtsverletzung an einem Partyluftballon vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Markenrechtsverletzung an der Marke “ILLOOMS” durch nicht autorisierten Vertrieb in Deutschland

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Kontaktmöglichkeiten:

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Keine Patentverletzung durch Kaffeekapseln von Drittherstellern

Sep 07 2012

Das Landgericht Düsseldorf hat kürzlich entschieden, dass auch ohne entsprechende Lizenz hergestellte Kaffeekapseln für Nespresso-Maschinen weiterhin uneingeschränkt in Deutschland verkauft werden dürfen.

Dies wollte die Inhaberin der Patente an Nespresso-Kaffemaschinen, die Nestec S. A. mit Sitz in der Schweiz, durch gegen zwei andere Schweizer Firmen gerichtete Eilanträge verhindern.

Die Nestec S. A. (Antragstellerin) ist Inhaberin des in Nespresso-Maschinen genutzten Patents über eine Vorrichtung zum Extrahieren von Kaffeekapseln.

Sie und ihre Lizenznehmer produzieren die von diesem Patent geschützten NespressoMaschinenmodelle sowie die dazugehörigen Originalkapseln.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Abmahnung Braun GmbH „Aufsteckbürsten“

Apr 04 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Braun GmbH Hardy wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Braun GmbH
Begründung:

angebliche Marken- und Patenrechtsverletzung durch den Vertrieb von Nachahmungen („Aufsteckbürsten“)

Rechtlicher Bezug: Markenrecht/Patentrecht
Handels-Plattform: eBay, Online-Shop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

Gegenstandswert: 350.000 €, Mehr erfahren

Abmahnung Online-Shop Patentrecht

Okt 25 2011

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine patentrechtliche Abmahnung einen Online-Shop betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Gebrauchsmusterverletzung an einem europäischen Patent

Abmahnung erhalten ? Wir beraten Sie sofort !

Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Schlagwort -Patentrecht