Rapidshare | Abmahnungs-Ticker

Links der Woche: Rapidshare, ebay sperrt Kleidung, Google vernetzt, Gesetzentwurf vs. Abmahnabzocker

Mai 17 2013

Das Pfingswochenende steht vor der Tür und somit auch noch unsere Links der Woche.

Viel Spaß beim Lesen und ein schönes Wochenende wünscht Ihnen Ihre IT-Recht Kanzlei.

Die Links der Kalenderwoche 20 (13.05. – 17.05.2013):

🙁 Rapidshare: Entlässt drei Viertel aller Mitarbeiter, mehr…
🙂 eBay: Darf Kleidung der rechten Szene sperren, mehr…
😐 Versandbuchhandel: Amazon dominiert, E-Book-Wachstum hält an, mehr…
😐 Google: Vernetzt Spieler plattformübergreifend über Google+, mehr…
😐 Gericht: Eröffnet Verfahren gegen Mobilcom-Gründer Schmid, mehr…
🙁 Gesetzentwurf gegen Abmahnabzocker: Entzweit Experten, mehr…

BGH zur Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

Jul 19 2012

Der BGH hatte am 13.07.12 entschieden, ob File-Hosting-Dienste für die Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können.

File-Hosting-Dienste können für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer erst in Anspruch genommen werden, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen worden sind. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden.

Die Klägerin, Atari Europe, vertreibt das erfolgreiche Computerspiel „Alone in the dark“.

Die Beklagte stellt unter der Internetadresse www.rapidshare.com Speicherplatz im Internet zur Verfügung (File-Hosting-Dienst).

Die Nutzer des Dienstes können eigene Dateien auf der Internetseite der Beklagten hochladen, die dann auf deren Servern abgespeichert werden.

Dem Nutzer wird ein Link übermittelt, mit dem die abgelegte Datei aufgerufen werden kann.

Die Beklagte kennt weder den Inhalt der hochgeladenen Dateien, noch hält sie ein Inhaltsverzeichnis der Dateien vor.

Gewisse Suchmaschinen (sog. „Link-Sammlungen“) gestatten aber, nach bestimmten Dateien auf den Servern der Beklagten zu suchen.

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