Unternehmen | Abmahnungs-Ticker

eu.-Domains: Anmeldung nur für eu-ansässige Unternehmen?!

Mai 25 2012

Nach Ansicht von Generalanwältin Trstenjak kann ein Unternehmen seine Marken nur dann als .eu-Domänennamen anmelden, wenn es in der EU ansässig ist.

Zwar kann ein ansässiger Lizenznehmer eine solche Anmeldung vornehmen, und konnte auch von der bevorzugten Anmeldung während der Sunrise-Period profitieren, als Lizenznehmer gilt jedoch nur, wer die Marke selbst gewerblich nutzen darf.

Am 7. Dezember 2005 fiel der Startschuss für die Registrierung von Internet-Domänennamen unter der Domäne oberster Stufe „.eu“.1

Die Registrierung erfolgt nach dem Windhundprinzip, d. h. der erste Antragsteller kommt zum Zug. Mehr erfahren

Abmahnung Zentralvereinigung des Kraftfahrzeuggewerbes

Apr 11 2012

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Zentralvereinigung des Kraftfahrzeuggewerbes zur Aufrechterhaltung lauteren Wettbewerbs e.V. wegen angeblich fehlender Pflichtangaben vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Zentralvereinigung des Kraftfahrzeuggewerbes zur Aufrechterhaltung lauteren Wettbewerbs e.V.
Begründung:

angeblich fehlende Pflichtangaben nach Pkw-EnVKV

– Kraftstoffverbrauch

– CO2-Emmissionen

angeblich fehlende Angaben zur Identität des Unternehmens

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
„Handels“-Plattform: Printmedium (Wochenblatt/Fahrzeugmarkt)
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher), Mehr erfahren

Pressearchiv im Internet – worauf Unternehmen achten sollten

Okt 19 2011

Der eigene Pressespiegel – für viele Unternehmen eine Selbstverständlichkeit. Intern werden die eigenen Mitarbeiter dabei regelmäßig über die Darstellung des Unternehmens in der Presse informiert.

Warum also nicht auch öffentlich auf der Unternehmens-Webseite über (positive) Berichterstattung in der Presse informieren…

Ein solcher „Pressespiegel“ in Form eines jedermann online verfügbaren Pressearchivs, das unternehmensrelevante Artikel Dritter (aus Zeitschriften, dem Internet etc.) auf der Unternehmens-Webseite veröffentlicht, kann als Marketing-Instrument der positiven Eigenwerbung dienen.

Aber: Artikel sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt. Das bedeutet, dass es für jede Nutzungsart der Erlaubnis durch den Urheber bzw. Rechteinhaber bedarf, auch für die Veröffentlichung im Internet.
Für ein solches Online-Pressearchiv greifen auch keine so genannten Schranken des Urheberrechts, z.B.

Den ganzen Beitrag lesen (Link)

Schlagwort -Unternehmen