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Abmahnung Joachim Heine
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Abmahnung Amazon Vertrieb von Kopien
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Die elektronische Zigarette: Rauchfrei, aber apothekenpflichtig?
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Spielzeugkennzeichnung: Erste Händler werden wegen angeblicher Verstöße abgemahnt
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Abmahnung Wettbewerbszentrale Hamburg
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Update Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG
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Update Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG
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Update Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG
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Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG

Abmahnung Joachim Heine

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Joachim Heine wegen angeblichem Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor.

Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Warnhinweisen.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Joachim Heine
Begründung:

angeblich fehlende Warnhinweise beim Vertrieb von Lithium-Batterien

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Webshop
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Abmahnung Amazon Vertrieb von Kopien

Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine markenrechtliche Abmahnung die Verkaufsplattform Amazon betreffend vorgelegt.

Abgemahnt wird:

Vertrieb der Kopie eines Kaffezubereiters

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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.

Sonstige Fragen zu den von uns behandelten Rechtsthemen können Sie uns gerne per Mail senden.

Telefon: 089 / 130 1433-0
Fax: 089 / 130 1433-60
E-Mail: info@it-recht-kanzlei.de

Die elektronische Zigarette: Rauchfrei, aber apothekenpflichtig?

Eine neue Methode, „gesunder“ (oder zumindest weniger schädlich) zu rauchen und vielerorts auch Rauchverbote zu umgehen, ist die elektronische Zigarette, die anstelle von Rauch nikotinhaltigen Wasserdampf produziert.

Beim Handel mit dieser modernen Version des Glimmstängels ist aber Vorsicht geboten: Zumindest die nikotinhaltigen Filterkartuschen sind apothekenpflichtig – so die Ansicht der Bezirksregierung von Niederbayern.

Die elektronische Zigarette besteht im Wesentlichen aus einer Zigarettenattrappe, in der Wasserdampf produziert und in einer Filterkartusche mit verschiedenen Aromen und – sofern darin enthalten – auch Nikotin angereichert wird, Mehr erfahren

Spielzeugkennzeichnung: Erste Händler werden wegen angeblicher Verstöße abgemahnt

Die IT-Recht Kanzlei hat bereits mehrfach und umfangreich berichtet, dass seit dem 20.07.2011 in Deutschland eine neue Online-Spielzeugkennzeichnung gilt. Nun liegen der IT-Recht Kanzlei erste Abmahnungen in diesem Zusammenhang vor.

Abgemahnt wurde etwa ein Unternehmen, welches Kinderboote über Amazon angeboten hat, ohne diese im Internet mit folgendem Warnhinweis zu versehen:

„Achtung: Nur im flachen Wasser unter Aufsicht von Erwachsenen verwenden.“

Nur, der Abmahner hatte Folgendes übersehen: Gemäß § 23 der 2. GPSGV ist diese Verordnung nicht bei Spielzeug anzuwenden, das vor dem 20. Juli 2011 in den Verkehr gebracht wurde…

Weitere rechtliche Hintergründe zur neuen Spielzeugkennzeichung finden Sie hier.

Abmahnung Wettbewerbszentrale Hamburg

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Hamburg wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vor.
Begründet wird diese mit angeblich fehlenden Pflichtangaben.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Wettbewerbszentrale Hamburg
Begründung:

angeblich fehlende Angabe einer Annahmestelle zur kostenlosen Abgabe von Altöl beim Vertrieb von Motoröl

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Handels-Plattform: Amazon
Handelsbereich: B2C (Händler an Privatpersonen/Verbraucher)

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Update Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt wieder eine Abmahnung der Firma Farben & Tapeten Knaller OHG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wetbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Farben & Tapeten Knaller OHG
Begründung:

angeblich fehlender Hinweis auf in Produkten enthaltene Masse flüchtiger-organischer Verbindungen beim Vertrieb von Farben und Lacken

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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Update Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt die nächste Abmahnung der Firma Farben & Tapeten Knaller OHG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wetbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Farben & Tapeten Knaller OHG
Begründung:

angeblich fehlender Hinweis auf in Produkten enthaltene Masse flüchtiger-organischer Verbindungen beim Vertrieb von Farben und Lacken

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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Update Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine weitere Abmahnung der Firma Farben & Tapeten Knaller OHG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wetbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Farben & Tapeten Knaller OHG
Begründung:

angeblich fehlender Hinweis auf in Produkten enthaltene Masse flüchtiger-organischer Verbindungen beim Vertrieb von Farben und Lacken

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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Abmahnung Farben & Tapeten Knaller OHG

Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma Farben & Tapeten Knaller OHG wegen angeblicher Verstöße gegen das Wetbewerbsrecht vor.

Überblick und Inhalt

Abmahner: Farben & Tapeten Knaller OHG
Begründung:

angeblich fehlender Hinweis auf in Produkten enthaltene Masse flüchtiger-organischer Verbindungen beim Vertrieb von Farben und Lacken

Rechtlicher Bezug: Wettbewerbsrecht
Gegenstandswert: 10.000 Euro

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© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.