Herr Jürgen Lautenbach hat einen Online-Händler wegen einer angeblichen Schutzrechtsverletzung an einer auf ihn eingetragenen Wortmarke abgemahnt.
Überblick und Inhalt
Ein Online-Händler der u.a. Flugmodelle verkauft wurde wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt.
Er soll die Schutzrechte einer Wortmarke für Spielzeug verletzt haben.
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Die Anwälte der IT-Recht Kanzlei stehen Ihnen gerne für ein kostenloses Orientierungsgespräch zur Verfügung, in dessen Rahmen Sie eine Ersteinschätzung zu Ihrer Abmahnung erhalten.
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Schöne neue Markenwelt – die Bedeutung von Marken im wirtschaftlichen Verkehr nimmt stetig zu. Das zeigen nicht zuletzt die wachsenden Marken-Anmeldezahlen bei den Markenämtern. Zeit ,um sich mit den gängigsten Fragen rund um das Markenrecht zu beschäftigen.
1. Was ist eine Marke?
Unter einer Marke versteht man ein Kennzeichnungsmittel für Produkte und Dienstleistungen. Es muss geeignet sein, die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (die so genannte Herkunfts- und Unterscheidungsfunktion). Auf diese Weise kann der Verbraucher die Produkte und Dienstleistungen einem Unternehmen zuordnen, weiß, wessen Produkte er kauft und konsumiert und kann sie von Konkurrenzangeboten unterscheiden.
Auch wenn ein Markeninhaber seine Marke durch strafbewehrte Unterlassungserklärungen rechtmäßig geschützt hat und er aufgrund von Markenverletzungen die vereinbarte Vertragsstrafe gerichtlich einfordern will, sieht er sich ab der Löschung seiner Marke einem Problem gegenüber. § 52 Abs. 2 MarkenG fingiert ab der wirksamen Löschung, es habe die Markeneintragung nie gegeben.
Damit muss sich ein ehemaliger Markeninhaber behandeln lassen wie ein Noch-Nie-Markeninhaber, dem entsprechend auch keinerlei Ansprüche aus vergangenen Markenverletzungen zustehen. Sämtlichen Ansprüchen auf Vertragsstrafezahlungen ist damit der Boden entzogen. Die gerichtliche Geltendmachung nach Löschung wird sogar als rechtsmissbräuchlich abgestempelt. Die Lösung liegt in den meisten Fällen im Timing. Auf bereits erfüllte Forderungen wird in der Regel nicht der Stempel der Rechtsmissbräuchlichkeit gedrückt. Allerdings räumt der BGH ein, es könne unter Umständen auch in diesen Fällen Rückforderungen geben.
Fall
Die Inhaberin der Wortmarke „Physiomobil“ hatte mit der Beklagten einen Unterlassungsvertrag gegen Markenrechtsverletzungen geschlossen. Dieser Vertrag sah eine Vertragsstrafe für den Fall der widerrechtlichen Nutzung der Marke ohne Lizenz vor. Der Unterlassungsanspruch zusammen mit der der Vertragsstrafe wurde jedoch erst nach der bestandskräftigen Löschung der Marke geltend gemacht.
Der IT-Recht Kanzlei München wurde eine Abmahnung wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung durch die nicht autorisierte Nutzung einer Wortmarke vorgelegt.
Abgemahnt wird:
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Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung der Firma ICS International Concert Service GmbH wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht vor.
Überblick und Inhalt
Nach unserem Kenntnisstand mahnt die Erbengemeinschaft Astrid Lindgren Markenrechtserletzungen ab.
Überblick und Inhalt:
Abmahner: Erbengemeinschaft Astrid Lindgren
Begründung:Markenrechtsverletzung an der Marke “Villa Kunterbunt”.
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
weiterführende Links
Abwehr einer Abmahnung
Abmahnradarder IT-Recht Kanzlei
Abmahnung Checkliste
Liste häufiger Abmahngründe
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Der IT-Recht Kanzlei München liegt eine Abmahnung des Herrn Michael Walder wegen angeblicher Verstöße gegen das Markenrecht vor.
Überblick und Inhalt
Abmahner: Michael Walder
Begründung:angebliche Markenrechtsverletzung an der Wort-/Bildmarke “aero-mat”
Rechtlicher Bezug: Markenrecht
Internet-Plattform: Online-Shop
Gegenstandswert: 250.000 Euro
© Kanzlei Keller-Stoltenhoff, Keller.